Deutsche wollen Rechtsruck in Europa verhindern
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Der Streit um das Urheberrecht im Internet beschäftigte im vergangenen Jahr das Europäische Parlament. Jetzt geht es um die Umsetzung in nationales Recht. Bild: dpa
Das relativ große Interesse an der Europawahl gründet nicht zuletzt in der Sorge vor dem Erstarken rechtspopulistischer Kräfte. Überraschend viele haben eine ähnliche Vorstellung davon, wie die Zukunft der EU aussehen soll.
Vor der Europawahl soll es nach dem Willen der Parteien nur einen kurzen Wahlkampf geben. Dabei spielen finanzielle Erwägungen mit, aber auch die Sorge, dass ein längerer Wahlkampf populistischen Parteien zusätzlichen Auftrieb geben könnte. Mit Ausnahme des Dauerthemas Brexit spielen europäische Themen, Chancen und Risiken der EU in der öffentlichen Debatte eine untergeordnete Rolle.
Deshalb flaut das Interesse der Bürger an der Europawahl wieder ab. Noch vor wenigen Wochen waren 44 Prozent überzeugt, dass die Wahl diesmal besondere Bedeutung hat – weitaus mehr als vor der Europawahl 2014, die nicht einmal jeder Dritte für besonders wichtig hielt. Aktuell schreiben noch 34 Prozent der Wahl besondere Bedeutung zu. Dass die Europawahl 2019 eine Schicksalswahl ist, wie von Politikern gelegentlich postuliert wird, glauben nur 23 Prozent; auch dieser Anteil ist in den vergangenen Wochen gesunken.
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