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Algerien, Marokko, Tunesien : Mehr Abschiebungen in Maghreb-Staaten

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Abgelehnte Asylbewerber besteigen ein Flugzeug zur Abschiebung. Bild: dpa

Die Verhandlungen mit den Ländern in Nordafrika zeigen Wirkung: Weil sie eher bereit sind, ihre Staatsbürger wieder aufzunehmen, werden mehr abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt.

          Die Verhandlungen über Rückführungsabkommen mit den drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko haben Erfolge vorzuweisen. Die Abschiebe-Zahlen in die drei nordafrikanischen Staaten stiegen in den vergangenen dreieinhalb Jahren stark an und haben sich im Fall Tunesiens sogar verfünfzehnfacht, wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet.

          Das Bundesinnenministerium (BMI) führt laut interner Unterlagen gemeinsam mit anderen Ressorts, unter anderem dem Auswärtigen Amt, seit 2016 „intensive Verhandlungen über die Verbesserung der Rückkehrzusammenarbeit“, die „zu signifikanten Fortschritten bei der Identifizierung potenzieller Ausreisepflichtiger geführt haben“.

          Demnach konnten inzwischen bei allen drei Ländern erreicht werden, dass die Identifizierung ihrer Staatsbürger „auf der Basis des Austauschs von biometrischen Daten in elektronischer Form erfolgt“. Das habe unter anderem „zu einer starken Steigerung der Anzahl der Identifizierungen geführt“, und dafür gesorgt, dass „die für die Abschiebung notwendigen Reisedokumente“ nunmehr zügiger ausgestellt würden, als dies früher der Fall war.

          Die Zahlen im Überblick

          • Im Fall Algeriens stiegen die Abschiebezahlen demnach von 57 im Jahr 2015 auf 400 bis Ende August 2018 (ganz 2017: 504).
          • Im Fall Tunesiens stiegen die Abschiebezahlen von 17 im Jahr 2015 auf 231 bis Ende August 2018 (ganz 2017: 251).
          • Und im Fall Marokkos stiegen die Abschiebezahlen von 61 im Jahr 2015 auf 476 bis Ende August 2018 (ganz 2017: 634).

          Die Bundesregierung will die drei nordafrikanischen Länder und Georgien in die Liste sicherer Herkunftsstaaten aufnehmen, um Asylverfahren für Menschen von dort zu beschleunigen und Abschiebungen zu erleichtern. Im Bundesrat stoßen die Pläne auf Vorbehalte, vor allem bei jenen Landesregierungen, an denen die Grünen beteiligt sind.

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