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Medienbericht : NSA speicherte Hunderte Berichte über Merkel

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Ziel amerikanischer Spionage: Merkel mit Regierungssprecher Seibert im Bundeskanzleramt 2011. Bild: dpa

Angela Merkels Name taucht in einer NSA-Datenbank zu Staats- und Regierungschefs auf. Ein Dokument aus dem Fundus Edward Snowdens soll nun belegen: Sie war offiziell Ziel amerikanischer Spionage.

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          Der amerikanische Geheimdienst NSA hat in einer Datenbank über 100 Staats- und Regierungschefs offiziell als Spionageziele erfasst, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Allein über Merkel seien mehr als 300 Berichte gespeichert, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein geheimes NSA-Dokument aus dem Archiv des Informanten Edward Snowden.

          Merkels Name taucht demnach auf einer Liste von ranghohen Zielpersonen auf, in der insgesamt 122 Staats- und Regierungschefs aufgelistet seien, über die der NSA im Mai 2009 Informationen sammelte.

          In der alphabetisch nach Vornamen sortierten Liste stehe Merkel vor Syriens Staatschef Baschar al-Assad. Auch der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenka sowie die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julija Timoschenko stünden auf der Liste. Weiterhin aufgeführt seien die Präsidenten Perus, Guatemalas, Kolumbien und Somalias.

          Das Dokument belege, dass Merkel offiziell als Spionageziel erfasst gewesen sei und die NSA über sie nachrichtendienstliche Erkenntnisse gesammelt habe, heißt im „Spiegel“. Damit könne es ein wichtiges Beweisstück für die Bundesanwaltschaft sein. Diese wolle in Kürze entscheiden, ob sie ein Ermittlungsverfahren wegen Spionage einleitet.

          Die Karlsruher Behörde beschäftigt sich mit zwei Vorwürfen. Einer betrifft das massenhafte Ausspähen der Bürger in Deutschland, der andere den konkreten Punkt, dass ein Mobiltelefon Merkels abgehört worden sein soll. Sollte tatsächlich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, könnte das abermals zu Spannungen mit den Vereinigten Staaten führen.

          Das Magazin berichtet auch über ein weiteres Dokument aus der NSA-Abteilung „Special Sources Operations“, die für den Zugang zu den großen Internettrassen zuständig sei. Daraus gehe hervor, dass das für NSA-Anträge zuständige amerikanische Sondergericht den Geheimdienst am 7. März 2013 autorisiert habe, Deutschland zu überwachen. Welche Daten davon genau betroffen seien, lasse sich anhand des Dokumentes nicht sagen. Der „Spiegel“ beruft sich aber auf die Einschätzung der amerikanischen Bürgerrechtsorganisation Aclu. Diese geht demnach davon aus, dass der NSA damit der Zugriff auf die Kommunikation aller deutschen Staatsbürger erlaubt ist.

          Im Oktober letzten Jahres war bekannt geworden, dass der NSA nicht nur Metadaten, sondern auch Gesprächsinhalte von Merkels Handy ausspioniert haben soll. Medienberichten zufolge hatten NSA-Mitarbeiter in Deutschland dafür ausdrücklich eine Genehmigung.

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