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Mauerbau und Mauerfall : Der Wert des Ostens

Am Gedenktag des Mauerbaus im Jahr 2019 gehen Menschen an einer Seite des längsten, noch erhaltenen Teilstücks der Berliner Mauer, der East Side Gallery, entlang. Bild: dpa

Bundespräsident Steinmeier schlägt einen „Solidarpakt der Wertschätzung“ zwischen West- und Ostdeutschland vor. Im Osten kämpft man seit Jahren aber um etwas ganz anderes.

          Es ist ein alter Traum, den Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus Anlass von Mauerbau und Untergang der DDR beschwört: Die Wertschätzung der Revolution in der DDR, die Anerkennung der Leistungen danach und der Respekt vor dem mühseligen Alltag im real existierenden Sozialismus würden in Ostdeutschland Land und Leute aufrichten. Diesen Traum hegten schon die etwas sensibleren westdeutschen Aufbauhelfer in der unmittelbaren Nachwendezeit, als sie merkten, dass der Osten sich angesichts der Dominanz des Westens wie ein Deutschland zweiter Klasse vorkommen werde. Wer die Wende an Ort und Stelle durchlebe, so ihre Hoffnung, werde als der flexiblere, als der neugierige und als der hungrige Teil Deutschlands in die Zukunft blicken.

          Dass sich dieser Traum wenige Tage vor mutmaßlich bitteren Landtagswahlen gegen die AfD richtet, ist einerseits verständlich, andererseits aber ein untrügliches Zeichen dafür, dass er nicht in Erfüllung gegangen ist. Die AfD entwickelt sich nach der Linkspartei zur zweiten Regionalpartei, die sich als Sammelbecken der Unzufriedenen versteht. Die Linkspartei hat es mit der Fortsetzung des Sozialismus versucht, die AfD versucht es nun mit der Fortsetzung des Nationalismus.

          Riesenaufwand, enttäuschender Ertrag

          Beides nur mit dem richtigen Bewusstsein bekämpfen zu wollen, wird nicht funktionieren. Auch das Sein spielt eine Rolle. Da sieht es, trotz all der Milliarden, die transferiert wurden, noch immer so aus, als sei die innerdeutsche Grenze nie verschwunden. Die drei wichtigsten Stichworte dafür sind sattsam bekannt: Abwanderung, mangelhafte Steuerkraft, zu wenig Unternehmensansiedlungen.

          Es ist wie in der Klimapolitik: Riesenaufwand, enttäuschender Ertrag. Aber die Methode ändern zu können, auch das bleibt ein kühner Traum. Warum? Man muss es so hart sagen: Vor allem deshalb, weil es nicht im Interesse der Besitzstandswahrung Westdeutschlands liegt. Sonst gäbe es im Osten längst Sonderwirtschaftszonen, mehr Steuereinnahmen, mehr Anreize für Unternehmensansiedlungen, weniger Abwanderung. Vorschläge – die jüngsten dazu stammen aus Sachsen-Anhalt – werden mittlerweile mit resignativem Unterton vorgetragen. Denn die Reden, die zu Jahrestagen gehalten werden, sind sicher gut gemeint, klug und schön. Aber der Ruf nach Wertschätzung wurde im Laufe der Jahre im Westen umso lauter, je vergeblicher im Osten für etwas anderes gekämpft wurde: Wertschöpfung.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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