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Löbel, Irmer und Nüßlein : Die Masken-Affären erschüttern die Union

Der CDU-Politiker Nikolas Löbel will sein Mandat als Bundestagsabgeordneter Ende August niederlegen. Bild: Imago

In der Union stehen mehrere Politiker im Verdacht, sich im Zuge der Beschaffung von Schutzmasken bereichert zu haben. Für die Partei könnte der Schaden kaum größer sein.

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          Nachdem die zweifelhaften Masken-Deals des Mannheimer Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) am Freitag bekanntgeworden waren, trösteten sich viele in der im Wahlkampf stehenden Südwest-CDU so: Bei 25 Prozent in den jüngsten Umfragen und elf Prozentpunkten Abstand zu den Grünen werde die Affäre Löbel wenigstens nicht den Ausschlag für die Niederlage bei der Landtagswahl am Sonntag geben. Eine politische Katastrophe ist der Fall für die CDU trotzdem, was man auch an dem Twitter-Post des baden-württembergischen CDU-Generalsekretärs Manuel Hagel ablesen konnte: „Es beschämt mich! Unser Land befindet sich in einer schweren Krise. Bei deren Bewältigung tragen Politiker eine besondere Verantwortung. Wer sich mit lebensnotwendigen Gütern wie Masken die eigenen Taschen vollmacht, vertritt nicht das Volk, sondern niederste Interessen.“

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.
          Rüdiger Soldt
          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.
          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Der Vorwurf an den 34 Jahre alten Löbel lautet: Der Abgeordnete habe gegen Provisionen von insgesamt 250.000 Euro Atemschutzmasken aus chinesischer Produktion an eine Firma im baden-württembergischen Wurmlingen vermittelt. Das berichtete die Zeitschrift „Der Spiegel“ am Wochenende. Löbel gab dazu an, dass der Preis marktgerecht gewesen sei und dass die Masken im April – zu Beginn der Krise – dringend benötigt worden seien. Zwar hat Löbel nach bisherigen Erkenntnissen wohl nicht gegen das Strafrecht verstoßen, da er die Provision nicht als Abgeordneter entgegengenommen habe, sondern als Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung – eine Tätigkeit, die er bei der Bundestagsverwaltung auch angezeigt hatte.

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