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Konsequenzen aus Masken-Affäre : Ein Kodex und Spahns heikle Liste

Wer suchte den Kontakt zum Gesundheitsminister? Jens Spahn vergangene Woche im Bundestag Bild: Jens Gyarmaty

Mit Verhaltensregeln und einem „Sanktionsregime“ will die Unionsfraktion auf die Vorwürfe gegen Nikolas Löbel und Georg Nüßlein reagieren. Für Unruhe könnte eine Ankündigung des Gesundheitsministers sorgen.

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          Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner Partei abwenden“, schrieb der Christdemokrat aus Mannheim. Löbel hatte nicht bestritten, für die Vermittlung von Maskenproduktionen Provisionen in Höhe von 250.000 Euro bekommen zu haben.

          Corinna Budras

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Unabhängig von allen rechtlichen Fragen war das politisch eine Katastrophe nicht nur für die CDU, sondern auch für die CSU. Denn kurz zuvor waren ähnliche Vorwürfe gegen den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein erhoben worden. Der Versuch, Nüßlein als beklagenswerten Einzelfall darzustellen, war durch Löbel vereitelt worden.

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