https://www.faz.net/-gpf-achrn
Jasper von Altenbockum (kum.)

Masken-Affäre : Nicht minderwertig?

Jens Spahn und Hubertus Heil auf einem Bild vom 29. Januar 2020 im Bundestag Bild: dpa

Die Masken-Affäre ist in der Tat nur die Spitze eines Eisbergs, wie die FDP vermutet. Allerdings könnte der Eisberg eine ganz andere Geschichte erzählen als die bisherige Skandalversion.

          1 Min.

          Schon mehrmals hat die FDP in Pandemiezeiten einen „Sonderermittler“ vorgeschlagen, der sich stellvertretend für einen Untersuchungsausschuss an die Aufklärung eines „Skandals“ machen solle. Jetzt ist der Anlass die „Masken-Affäre“, von der die FDP-Fraktion vermutet, dass nur die „Spitze eines Eisbergs“ zu sehen ist. Das mag wohl wahr sein. Nur fragt es sich, ob der Eisberg unter Wasser nicht eine ganz andere Geschichte erzählt als die Skandalversion der SPD.

          Die SPD ist insofern involviert, als es nicht nur um Jens Spahn und das Gesundheitsministerium geht, sondern auch um Hubertus Heil und das Arbeitsministerium. Die beiden Ministerien streiten darüber, ob in Zeiten dramatischen Mangels auch solche Masken in Umlauf gebracht werden sollten, die in normalen Zeiten nicht zugelassen worden wären.

          Unterschied zwischen Arbeitsschutz und Infektionsschutz

          Im Kern geht es um den Unterschied zwischen Arbeitsschutz und Infektionsschutz. In Berichten über „minderwertige“ Masken geht das bisweilen unter. Denn ein und dieselbe Maske kann für den Arbeitsschutz Schrott sein, für den Infektionsschutz aber die Rettung.

          Was Jens Spahn nun vorgeworfen wird, er habe „minderwertige“ Masken an Obdachlose und Behinderte verteilen wollen, ließe sich also auch gegen Hubertus Heil wenden: Hat er verhindert, dass für den Infektionsschutz nachweislich geeignete Masken an Bedürftige verteilt werden? Wenn die Fraktionen im Bundestag wirklich nicht in der Lage sind, das schnell zu klären, muss ihnen in der Tat dringend ein Sonderermittler zur Seite gestellt werden.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht ab März aus Video-Seite öffnen

          Corona-Beratungen : Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht ab März aus

          Eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland rückt näher: Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte dazu in einem Interview mit Bild TV ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren an. Außerdem deutet sich eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Deutschland an.

          Topmeldungen

          Wieder unterwegs, aber es gibt zu wenig Impfstoff: im „Impfexpress“ in Frankfurt am Main.

          Impfkampagne : Es ist zum Verzweifeln

          Schlange stehen, Engpässe, Impf-Tohuwabohu und nun doch die Impfpflicht. Man möchte laut rufen: Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.
          
              Will eine Impfpflicht einführen: Olaf Scholz kommt zum Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt an

          Corona-Politik : SPD und Union gehen getrennte Wege

          Noch regiert die große Koalition. Bei den Verhandlungen über neue Corona-Maßnahmen zeigen beide Partner den Willen zu einer allgemeinen Impfpflicht. Doch es wird auch klar, dass sie sich in Kürze trennen.
          Besonders schwere Fälle können nicht mehr verlegt werden, weil der Transport aufwändig ist.

          Patienten-Transporte : „Die Leute können nicht mehr“

          Erst half Deutschland seinen Nachbarländern – nun ist das Gegenteil der Fall: Corona-Patienten müssen ins Ausland verlegt werden. Nicht nur Bayern will auf internationale Hilfe setzen.
          Beratungszimmer vor dem Sitzungssaal im Bundesverfassungsgericht

          Urteil zur Bundesnotbremse : Karlsruhes Richtschnur für die Corona-Politik

          Erstmals äußert sich das Bundesverfassungsgericht zu den schwersten Grundrechtseingriffen in der Geschichte der Bundesrepublik – und sagt, dass sie alle zulässig waren. Für die Ampel-Parteien kommt der Richterspruch zur rechten Zeit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.