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Jasper von Altenbockum (kum.)

Masken-Affäre : Nicht minderwertig?

Jens Spahn und Hubertus Heil auf einem Bild vom 29. Januar 2020 im Bundestag Bild: dpa

Die Masken-Affäre ist in der Tat nur die Spitze eines Eisbergs, wie die FDP vermutet. Allerdings könnte der Eisberg eine ganz andere Geschichte erzählen als die bisherige Skandalversion.

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          Schon mehrmals hat die FDP in Pandemiezeiten einen „Sonderermittler“ vorgeschlagen, der sich stellvertretend für einen Untersuchungsausschuss an die Aufklärung eines „Skandals“ machen solle. Jetzt ist der Anlass die „Masken-Affäre“, von der die FDP-Fraktion vermutet, dass nur die „Spitze eines Eisbergs“ zu sehen ist. Das mag wohl wahr sein. Nur fragt es sich, ob der Eisberg unter Wasser nicht eine ganz andere Geschichte erzählt als die Skandalversion der SPD.

          Die SPD ist insofern involviert, als es nicht nur um Jens Spahn und das Gesundheitsministerium geht, sondern auch um Hubertus Heil und das Arbeitsministerium. Die beiden Ministerien streiten darüber, ob in Zeiten dramatischen Mangels auch solche Masken in Umlauf gebracht werden sollten, die in normalen Zeiten nicht zugelassen worden wären.

          Unterschied zwischen Arbeitsschutz und Infektionsschutz

          Im Kern geht es um den Unterschied zwischen Arbeitsschutz und Infektionsschutz. In Berichten über „minderwertige“ Masken geht das bisweilen unter. Denn ein und dieselbe Maske kann für den Arbeitsschutz Schrott sein, für den Infektionsschutz aber die Rettung.

          Was Jens Spahn nun vorgeworfen wird, er habe „minderwertige“ Masken an Obdachlose und Behinderte verteilen wollen, ließe sich also auch gegen Hubertus Heil wenden: Hat er verhindert, dass für den Infektionsschutz nachweislich geeignete Masken an Bedürftige verteilt werden? Wenn die Fraktionen im Bundestag wirklich nicht in der Lage sind, das schnell zu klären, muss ihnen in der Tat dringend ein Sonderermittler zur Seite gestellt werden.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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