Zukunft der Schulz-SPD : Nicht alles wird anders
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Hat am Montag im Berliner Willy-Brandt-Haus einiges zu sagen: SPD-Chef Martin Schulz. Bild: TRUEBA/EPA-EFE/REX/Shutterstock
Jetzt hat auch SPD-Chef Martin Schulz ein eigenes Papier zur Zukunft der Sozialdemokraten vorgelegt. Er stellt Fragen und möchte die Mitglieder beteiligen – auch mit einer Urwahl des Parteivorsitzenden. Aber das erst später.
Bevor Martin Schulz am Montag aus dem Präsidiumssaal in der Parteizentrale tritt, um seinen Leitantragsentwurf für den Bundesparteitag im Dezember der Öffentlichkeit vorzustellen, betritt Andrea Nahles das Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Es wird ein kurzer, aber doch denkwürdiger Auftritt. Sie ist zu einem sogenannten „O-Ton“ verabredet. Die Kameras sind aufgebaut, die Mikrofone warten. Natürlich geht es um den SPD-Vorsitzenden. Ob er noch der Richtige sei? Nahles, die Fraktionsvorsitzende und neue starke Frau der SPD, sagt: „Er hat auf jeden Fall die Zügel in der Hand.“ Er habe nun Vorschläge zur Erneuerung der Partei unterbreitet, und es sei gut, dass er Fragen stelle und nicht sofort fertige Antworten präsentiere. Ob er denn die nötige Unterstützung der SPD habe? Ja, erwidert Nahles umgehend, auch ihre. Und sie sei ja nun eine – Nahles sucht nun kurz nach den richtigen Worten – „wichtige Figur in der SPD“.
Als kurz darauf Schulz leicht verspätet zu seiner Pressekonferenz erscheint, ist Nahles schon weitergezogen. Nun darf Schulz also zeigen, wie sehr er die Zügel in der Hand hat. Nachdem mehrere stellvertretende Parteivorsitzende sowie Flügel- und Arbeitsgruppenvertreter Papiere vorgelegt haben, in denen Vorschläge zum Kurs der SPD unterbreitet wurden, legt nun Schulz seine Gedanken als „erstes Resultat unseres gemeinschaftlichen Erneuerungsprozesses“ vor. An diesem Dienstag will Nahles in der Fraktion folgen. Schulz kombiniert auf 16 Seiten Wahlanalyse (vielen Wählern sei nicht klar gewesen, „wofür die SPD steht“), mit Verfahrensfragen (ein „Kompass 2018-Prozess“ soll Themenforen zu Europa, Fortschritt, Migration und Zusammenhalt auf den Weg bringen) und Vorschlägen zur organisatorischen Erneuerung.
Ganz durchdacht ist der Vorstoß nicht
Letztere beinhalten einen interessanten Vorstoß: Der Parteivorstand solle eine umfassende Mitgliederbefragung zur organisatorischen Erneuerung vornehmen, heißt es in dem Papier. Sodann: „Darüber hinaus werden wir die Beteiligung der Mitglieder bei Personalentscheidungen auf Bundesebene ermöglichen.“ Schulz will also künftig die Mitglieder in einer Urwahl über den Parteivorsitz abstimmen lassen. Das gab es schon einmal, 1993, als Rudolf Scharping sich gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durchsetzte. Ganz durchdacht ist der Vorstoß noch nicht. Auf die Frage, worin sich das Instrument von der damaligen Abstimmung unterscheiden solle, verweist Schulz darauf, dass es seinerzeit nicht die Möglichkeit einer Stichwahl gegeben habe. Offenbar erwägt Schulz nun eine solche. Wie seinerzeit müsse aber – schon aus parteirechtlichen Gründen – ein Bundesparteitag das letzte Wort haben.
