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EU-Parlamentspräsident Schulz : „Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil“

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Bis zum 17. Januar ist Martin Schulz noch Präsident des Europäischen Parlaments. Dann will er in die Bundespolitik wechseln. Bild: dpa

Der scheidende EU-Parlamentspräsident plädiert für eine entschlossenere Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichen Positionen. Gegen sie würden „fein ziselierte Argumente“ nicht helfen. Was hilft dann?

          Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) rät zu einer harten Reaktion auf demokratiefeindliche Positionen. Durch „fein ziselierte Argumente“ sei den Parolen der Populisten und Rechtsextremen nicht beizukommen, sagte Schulz der „Süddeutschen Zeitung“ vom Donnerstag: „Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil.“

          Schulz sagte, Verzweiflung gefährde die Demokratie. „Wenn die Menschen das Gefühl haben, dass sie ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten, die Gesellschaft für sie aber nichts tut und sie nicht respektiert, werden sie radikal“, sagte der Sozialdemokrat. Sie suchten Alternativen, wenn sie sich durch die Demokratie nicht beschützt fühlen.

          Angesichts der Popularität von Marine Le Pen in Frankreich sagte Schulz: „Wir beobachten, dass die Zerstörer Zulauf haben.“ Es stelle sich die Frage: „Wo kommt diese Wut, Enttäuschung, Verzweiflung her?“ Auch gut situierte Menschen hätten Angst vor der Zukunft. „Diese Angst kann man ihnen nicht durch das Nachahmen verantwortungsloser Parolen nehmen“, sagte Schulz.

          Schulz war seit 2012 Präsident des Europäischen Parlaments und scheidet am 17. Januar aus dem Amt. Er will dann in die Bundespolitik wechseln.

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