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Martin Schulz unter Druck : Vorsitzender auf Abruf

  • -Aktualisiert am

Martin Schulz (rechts) mit dem designierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Bild: dpa

Die SPD akzeptiert die Personalpolitik ihres Vorsitzenden nur mit Zähneknirschen. Für Martin Schulz wird der Weg bis zum Bundesparteitag im Dezember steinig.

          In der vergangenen Woche hatte Martin Schulz im SPD-Vorstand angekündigt, er werde nun seine Arbeit als Parteivorsitzender „mit der notwendigen Intensität“ aufnehmen. Sieben Tage später reagieren einige derer, die zuvor noch geklagt hatten, Schulz sei in der Rolle des gescheiterten Kanzlerkandidaten gefangen, mit Kopfschütteln. Andere fügen mit Blick auf den Bundesparteitag im Dezember hinzu, die Leute merkten nun langsam, was Schulz für ein Typ sei. Der SPD-Vorsitzende selbst gestand am Montag nach der Sitzung des Parteipräsidiums ein: „Machen wir uns nichts vor: Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben.“ Dafür sei er als Vorsitzender „naturgemäß“ mitverantwortlich. Dann aber zeigte er mit dem Finger auf andere: Die SPD brauche mehr „Kommunikationsdisziplin“.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Was war passiert? Zum einen war in der vergangenen Woche bekanntgeworden, dass Schulz Lars Klingbeil für den Posten des Generalsekretärs nominieren wolle. Das fand zunächst ein positives Echo, weil der Niedersachse flügelübergreifend geschätzt wird. Dann aber fiel sowohl den Frauen in der SPD als auch der Parteilinken auf, dass künftig zu viele der in der Opposition nicht mehr so zahlreichen herausgehobenen Ämter mit Männern vom konservativen „Seeheimer Kreis“ besetzt sein würden. Kritik wurde laut. Auch über den Zeitpunkt, an dem die Personalie bekanntwurde. Denn ohne sein Zutun gefährdete Klingbeil die Nominierung Thomas Oppermanns für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, schließlich verfügt auch er über die besonderen Merkmale: männlich, niedersächsisch, „seeheimerisch“.

          Zwei Frauen – die bisherige Vizepräsidentin Ulla Schmidt und Christine Lambrecht, die frühere Fraktionsgeschäftsführerin – kündigten ebenfalls ihre Kandidatur an. Das wiederum konnte Andrea Nahles nicht gefallen, schließlich hatte sie sich für Oppermann ausgesprochen. Und natürlich konnte die neue Fraktionsvorsitzende kein Interesse daran haben, durch die Wahl des Bundestagspräsidiums sogleich beschädigt zu werden. Hätte also Schulz nicht ein wenig warten können mit der Nominierung Klingbeils? Der Parteivorsitzende sagte lediglich, er unterstütze Nahles’ Vorschlag. Zudem empfahl er seiner Partei, nicht in Proporzkategorien zu denken. Schließlich verzichteten Schmidt und Lambrecht auf eine Kandidatur. Das Wahlergebnis für Oppermann fiel dennoch durchwachsen aus.

          Uekermann winkt ab

          Zum andern sorgten auch die Begleitumstände einer zweiten Personalie dafür, dass die Partei zuletzt wieder einmal kein gutes Bild abgab. Im Präsidium hatte Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert nämlich ihren sofortigen Rückzug angekündigt. „Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können“, sagte sie. Hintergrund der Entscheidung Seiferts, die vor anderthalb Jahren von der damaligen Generalsekretärin Katarina Barley geholt worden war, ist der Umstand, dass Schulz zuvor der scheidenden Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann die Bundesgeschäftsführung angeboten hatte.

          Dies wiederum – Stichwort „Kommunikationsdisziplin“ – hatte Seifert offenbar nicht von Schulz erfahren, weshalb sie die Worte des Vorsitzenden vom Montag, er bedauere ihre Entscheidung, gewiss richtig einzuschätzen wusste. Uekermann ihrerseits hatte Schulz’ Angebot dankend abgelehnt, was der Parteivorsitzende zerknirscht damit begründete, dass sie lieber stellvertretende Vorsitzende des bayrischen Landesverbandes sei. In der Partei heißt es, sie habe nicht das weibliche und linke Feigenblatt eines Vorsitzenden auf Abruf sein wollen.

          Eine Woche, nachdem Schulz deutlich gemacht hatte, er wolle nunmehr seine Arbeit als Vorsitzender „mit der notwendigen Intensität“ aufnehmen, ist der Schaden also wieder einmal groß. Fragt man in die SPD-Führung hinein, warum man Schulz nicht zu verstehen gebe, dass es (so) mit ihm nicht gehe, erntet man entweder Schweigen oder aber den Hinweis, dass sich die Dinge entwickelten. Das wiederum soll heißen: Bis Dezember ist noch ein weiter Weg für Schulz.

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          Eigentlich hätte die Nominierung Klingbeils ein erster positiver Aufschlag nach der verlorenen Bundestagswahl sein können. Schulz bemühte sich denn auch, die Aufmerksamkeit auf den Erneuerungsprozess zu lenken. Der 39 Jahre alte Mann stehe nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel, sagte er. Er sei auch einer der profiliertesten Digitalpolitiker und habe als Abgeordneter eines ländlichen Wahlkreises gezeigt, wie die SPD in enger Verbundenheit mit den Bürgern wieder gewinnen könne. Klingbeil sei „fröhlich, aber durchsetzungsstark“. Im Präsidium habe er einstimmige Unterstützung für den Personalvorschlag erhalten.

          Klingbeil, der sich gewiss schönere Begleitumstände für seine Nominierung gewünscht hätte, kündigte an, für einen „tiefgreifenden Erneuerungsprozess der SPD“ zu werben – inhaltlich, organisatorisch und personell. „Ich werde jeden Stein umdrehen“, sagte er selbstbewusst. Er hob hervor, dass er kein 20-Punkte-Programm parat habe, sondern zunächst zuhören wolle. Dazu werde er bis zum Parteitag Anfang Dezember die Gliederungen der Partei bereisen. Erst danach werde er Vorschläge machen – im Übrigen auch für die Seifert-Nachfolge. Auf Nachfrage ließ er sich entlocken, dass er nach einer Frau für den Posten Ausschau halte.

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