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Regierungssuche : SPD-Parteispitze für Sondierungen mit Union

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Martin Schulz will bald mit der Union verhandeln. Bild: AFP

Trotz massiven Widerstands in der eigenen Partei will der SPD-Parteivorstand offenbar mit CDU/CSU Gespräche über eine Regierungsbeteiligung führen. Ein prominenter Sozialdemokrat wird nicht daran teilnehmen.

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          Die Sondierungsgespräche mit der Union sollen nach den Worten von SPD-Chef Martin Schulz Anfang Januar beginnen und bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden. „Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt“, sagte Schulz am Freitag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss in Berlin. „Für mich sind die Weihnachtsferien abgesagt.“ Die Union meine es ernst. „Wir meinen es auch ernst.“ Ziel sei eine „möglichst stabile Regierung“. Schulz sagte aber auch: „Es gibt unterschiedliche Modelle, wie man eine stabile Regierung bildet.“

          Am 11. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Januar ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll. Dieser Termin könne aber auch noch auf einen späteren Termin verschoben werden, so Schulz weiter.

          Die SPD bildet ein zwölfköpfiges Sondierungsteam. Diesem wird der bisherige Vizekanzler und Architekt der letzten großen Koalition, Außenminister Sigmar Gabriel, nicht angehören. Außer Schulz bilden Fraktionschefin Andrea Nahles, Generalsekretär Lars Klingbeil, die sechs stellvertretenden Parteichefs sowie der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, NRW-Landeschef Michael Groschek und die stellvertretende saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger das Team.

          Weil und Rehlinger seien berufen worden, weil sie in diesem Jahr bereits über große Koalitionen verhandelt haben, sagte Schulz. Groschek leitet den größten SPD-Landesverband, der besonders kritisch gegenüber der großen Koalition eingestellt ist. Für Mittwoch ist nochmals ein Vorbereitungsgespräch der Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD geplant, erläuterte Schulz. Dabei würden die genauen Zeitpläne festgelegt.

          Schulz hatte nach der Bundestagswahl am 24. September und dem Aus der Jamaika-Sondierungen zwei Mal den Gang in eine große Koalition ausgeschlossen. Er begründete das mit den herben Verlusten der SPD bei der Bundestagswahl, als die Partei nur noch auf 20,5 Prozent kam. Nach mahnenden Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier machte aber jedoch eine 180-Grad-Kehrtwende und signalisierte Bereitschaft zu Gesprächen mit der Union.

          In der SPD gibt es große Widerstände gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Schulz musste sich daher zunächst – mit einiger Kraftanstrengung - beim Bundesparteitag vor wenigen Tagen ein Mandat der Basis für Gespräche mit der Union abholen.

          Mit dem Ja des SPD-Vorstands können nun mehrere Sondierungsrunden starten. Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über die Modelle jenseits einer festen großen Koalition zu verhandeln. In den Sondierungen würde beide Seiten dann wichtige Kernprojekte und Kompromisse vereinbaren. Eine neue Regierung wird wohl erst im Frühjahr stehen. Sollten alle Bemühungen zur Regierungsbildung scheitern, könnte es zu einer Neuwahl kommen.

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