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Kanzlerkandidat Schulz : Die vorletzte Chance der SPD

Der ehemalige Europaparlamentspräsident Martin Schulz soll für die SPD Kanzler werden. Bild: AFP

Die SPD weiß nicht mehr, für was sie eigentlich da ist. Und es spricht nichts dafür, dass mit Martin Schulz alles anders wird.

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          Die SPD ist schon seit längerer Zeit eine Partei, die nicht mehr viel zusammenhält – trotz oder vielleicht wegen ihrer durchaus ruhm- und erfolgreichen Geschichte. Wie wenig ausreicht, um den Parteivorsitzenden auszuwechseln, und wie wenig dabei die Partei – wie schon bei den vergangenen Auswechslungen dieser Art – eine Rolle spielt, kann dieser Tage wieder besichtigt werden. Über Nacht ist alles anders. Die „stolze“ Partei erfährt durch die Presse vom Rückzug ihres Vorsitzenden. Am Tag danach erfährt die Partei wiederum aus den Medien, wie toll der neue Vorsitzende ist. Der ist zwar ein unbeschriebenes Blatt im Hinblick auf so gut wie alles, worauf es ankommt; aber dennoch, so der Tenor der Huldigungen, der Beste, den man kriegen konnte. Wie viel „Aufbruch“ in solcher Launenhaftigkeit tatsächlich steckt, lässt sich am ersten Stichwort ablesen, das der designierte Parteiführer aus dem Hut zauberte: soziale Gerechtigkeit. Überraschung!

          Sigmar Gabriel hat sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht. Zu viel hat er in sieben Jahren gekämpft und investiert, um am Ende dann einfach die Flinte ins Korn zu werfen. Doch schon das Ergebnis seiner Wiederwahl auf dem Berliner Parteitag vor gut einem Jahr zeigte, dass ihm sein Einsatz nicht gedankt wird, dass es in der SPD auch an Bewusstsein fehlt, was die Stunde geschlagen hat – und dass die SPD ganz anders funktioniert als die CDU, die zur gleichen Zeit ihre Vorsitzende auf einem Parteitag vergötterte, obgleich sie damals in den eigenen Reihen ähnlich „beliebt“ war wie Gabriel in der SPD.

          Zum Rückzug Gabriels gehörte deshalb auch die Abrechnung mit der eigenen Partei. Sieben Jahre lang sei er in schweren Zeiten meist allein gewesen, sagte Gabriel dem „Stern“, und manch einer habe noch am Drahtseil gerüttelt, auf dem er einsam und verlassen sein Kunststück vollführen musste. Aus diesen Worten spricht Verbitterung. Jeder der gescheiterten Vorsitzenden – dass sie (an wem wohl?) scheitern, ist die Regel, nicht die Ausnahme – musste so empfinden, wenn sie die Partei nicht gerade so instrumentalisiert hatten wie Schröder. Die Leichtfertigkeit, mit der sie sich zurückzogen oder zurückgezogen wurden, war eine Folge der Leichtfertigkeit, mit der sie von der Partei behandelt wurden.

          Reicht der SPD ein Martin Schulz?

          Es spricht nichts dafür, dass mit Martin Schulz alles anders wird. Es spricht aber viel dafür, dass sein Vorsitz eine der letzten Chancen ist, die sich der SPD noch bieten, um nicht auch im Bund zur politischen Sekte zu werden wie in Bayern oder Baden-Württemberg. Genau genommen ist es wohl die vorletzte. Denn was ist, wenn der nicht ganz unwahrscheinliche Fall eintritt, dass die SPD nach der Bundestagswahl nicht viel anders aussieht als acht Monate zuvor? Dann stellt sich wieder die Frage: Ist er der Richtige? Für was? Die Antworten dürften dann wieder dieselben sein, die nunmehr seit drei Jahrzehnten das Bild der SPD prägen. Wahlkampf dient der Partei seither immer als die Zeit, in der sozialdemokratische Selbstfindung ins Eisfach gesteckt wird. Auch Schulz hat den Vorsitz nur übernommen, um genau das sicherzustellen und seine Kanzlerkandidatur abzusichern – eine Lehre aus der tiefgefrorenen „Beinfreiheit“ Peer Steinbrücks.

          Der Wahlkampf sollte aber Ergebnis, nicht Maulkorb einer grundlegenden Richtungsentscheidung sein. Schulz wäre in der Tat der Tausendsassa, als der er jetzt dargestellt wird, wenn er das Ruder innerhalb weniger Wochen herumreißen könnte. Das ist eine Illusion. Wie seine Vorgänger wird er deshalb zu spüren bekommen, dass die SPD seit Jahren nicht mehr weiß, für wen oder was sie eigentlich noch da ist und wo ihre Zielgruppen in der Mitte der Gesellschaft sind, die ihr eine Mehrheit und eine Machtoption sichern. Gabriel hat bei aller intellektuellen Brillanz die Antwort in sieben Jahren nicht gefunden. Links macht der SPD mittlerweile sogar die CDU schon starke Konkurrenz, rechts lauert eine AfD, der gelungen ist, was die SPD gar nicht erst wahrhaben will: Sie mobilisiert sozialdemokratische und Wähler der Linkspartei in einem Ausmaß, von dem die Sozialdemokraten nur träumen kann.

          Bundestagswahlkampf : Schulz legt sich nicht auf Koalitionsaussage für SPD fest

          Am Leben hält die SPD einstweilen noch die Kehrseite ihrer Leichtfertigkeit: ein sendungsbewusster Umgang mit der ansonsten in der Partei so gerne verachteten Macht. Unter diesem Stern stand auch Gabriels Versuch, die SPD in der großen Koalition als den strebsamen, zielsicheren und fleißigen Teil der Regierung darzustellen. Daran knüpft er nun an, indem er ausgerechnet ins Auswärtige Amt wechselt, wo die Amtsinhaber in der Regel das „Image“ und die Beliebtheitswerte erreichen, die Gabriel gebraucht hätte, um ganz nach oben zu kommen. Es ist das einzige Indiz dafür, dass er die Hoffnung nicht aufgegeben hat, es eines Tages doch noch zu schaffen.

          Vorerst aber hat es Gabriel mit der Befürchtung zu tun, dass das Ministerium in den wenigen Monaten seiner Amtsführung zum Munitionslager für die Wahlkämpfe dieses Jahres werden könnte. Die Stichworte Russland, Europa und Amerika reichen, um sich auszumalen, was da angerichtet werden könnte. Alleine das Misstrauen zeigt aber, warum Angela Merkel Schulz mehr als Gabriel zu fürchten hat, beide aber nur bis zu einem gewissen Grad.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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