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Brief an SPD-Mitglieder : Schulz dachte doch über Rücktritt nach

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Der Parteivorsitzender der SPD, Martin Schulz, und die neue Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Bild: AFP

Die SPD fährt das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte ein. Ihr Vorsitzender sagte zunächst, er habe nicht darüber nachgedacht, sein Amt aufzugeben. Nun räumt er ein: Das stimmt nicht.

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          Martin Schulz räumt ein, dass er doch darüber nachgedacht habe, sein Amt als Parteivorsitzender der SPD niederzulegen. Das geht aus einem Brief hervor, den der ehemalige Kanzlerkandidat am Freitag an alle SPD-Mitglieder verschickte. Er habe mit sich gerungen und sich gefragt, ob es nicht doch besser wäre zurückzutreten. Als der ARD nach der Schließung der Wahllokale am vergangenen Sonntag nach Überlegungen über einen möglichen Rücktritt gefragt hatte, hatte er behauptet: „Nein, habe ich nicht."

          In seinem Brief erklärt Schulz nun, die Entscheidung sei nach vielen Gesprächen gefallen. Er übernehme die Verantwortung für die Wahlniederlage, wolle aber gemeinsam mit ihren Mitgliedern die SPD „zu neuer Stärke“ führen und die Zeit in der Opposition schnellstmöglich hinter sich bringen. Eine Ursache seiner Wahlniederlage sieht Schulz in seiner späten Nominierung als Kanzlerkandidaten. Sie erfolgte erst Ende Januar. Das hatte laut Schulz zur Folge, dass der Partei „zu wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne" blieb.

          Schulz wies darauf hin, dass die SPD seit ihrer Niederlage 2005 diesen Fehler immer wieder bei Bundestagswahlen begangen habe. Stets habe es keine „ehrliche und tiefgehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben". Die Partei habe sich in den vergangenen Jahren „strukturell, organisatorisch, inhaltlich und strategisch nicht ausreichend weiterentwickelt“. Schulz möchte seine Partei nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 wieder in die Regierungsverantwortung bringen. Schulz weist in seinem Brief auch darauf hin, dass es sich bei dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten nach dem Zweiten Weltkrieg um ein gravierendes, mitnichten nationales Problem handele. In der nächsten Legislaturperiode gehe es „um nicht weniger als um die der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie“.

          Bundestag : SPD wählt Andrea Nahles zur neuen Fraktionschefin

          Unterdessen forderte auch die neue Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles die SPD auf, sich programmatisch neu zu orientieren. „Wir haben es versäumt, die negativen Seiten der Globalisierung zu thematisieren. Die SPD muss wieder lernen, den Kapitalismus zu verstehen und, wo nötig, scharf zu kritisieren“, so die ehemalige Arbeitsministerin. Außerdem müsse die SPD die eigene Programmatik kritischer infrage stellen. Zu einer Kooperation mit der Linkspartei zeigte sie sich bereit. Der Parteivorsitzende der Linken Bernd Riexinger begrüßte die Offerte von Nahles: „Die Parteien links von der Mitte sind in die Defensive geraten. Es geht jetzt darum, dass sie sich formieren.“ Nahles war von Schulz als Fraktionsvorsitzende vorgeschlagen worden. Mit ihr zusammen möchte er die Partei neu ausrichten. Kritiker befürchten, dass durch die Trennung von Fraktions- und Parteivorsitz es schwieriger werden dürfte, einen klaren Kurs für die Partei zu setzen.

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