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Kommentar zum Schulz-Effekt : Die Mitte ist zurück

  • -Aktualisiert am

Mit Kanzlerkandidat Martin Schulz hat es die SPD in den Umfragen der vergangenen Wochen auf Schlagdistanz zur CDU geschafft. Bild: dpa

Martin Schulz eröffnet der SPD eine neue Perspektive. Doch die prägendste Wirkung der Nominierung des Kanzlerkandidaten wird oft übersehen.

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          Richtig ist: Der Messias wurde in Bethlehem geboren, nicht in Würselen. Was Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD bewirkt hat, ist dennoch zum Wundern. Die Partei liegt vier Wochen nach Ausrufung des Kandidaten in den Umfragen bei 30 Prozent, auf Schlagdistanz zur Union. SPD-Wähler, die nicht mehr zur Wahl gegangen waren, kehren zur Partei zurück. Anhänger der Linkspartei wenden sich den Sozialdemokraten zu. Die Grünen verlieren an Zustimmung. Und auch AfD-Wähler, die nicht wegen der Ausländerfrage die Partei bevorzugen, sondern aus unbestimmtem Protest, sehen sich vom SPD-Mann angesprochen. Lange haben wir auf die politischen Ränder geschaut, erst auf die Linkspartei, nun auf die AfD. Das alte Modell, in dem zwei Volksparteien – Mitte-rechts und Mitte-links – die Politik prägten, schien überholt. Doch so ist es nicht.

          Schulz eröffnet der SPD eine neue Perspektive. Aber sie ist im Grunde die alte. Nur hat sie schon lange nicht mehr funktioniert. Bei der vorigen Bundestagswahl hatte die Partei zwar ein Programm, in dem ihre Brot-und-Butter-Marke soziale Gerechtigkeit fein angerichtet war. Allein der Weißwein trinkende Kandidat Peer Steinbrück wollte dazu nicht passen. Diesmal hofft die SPD, dass Kandidat und Lieblingsthema wieder übereinstimmen. Der Vorteil wäre: Nicht bei der Flüchtlingspolitik müsste die SPD die Union packen, was schwierig ist, weil auf dem Feld der inneren Sicherheit CDU und CSU von jeher besser abschneiden. Die SPD könnte vielmehr die soziale Gerechtigkeit als Kampfobjekt voranstellen, bei der sie ebenso traditionell stärker überzeugt als die Union. Schulz intoniert genau dieses Thema.

          Ob das zum Erfolg führt, ist ungewiss. Im direkten Vergleich mit Angela Merkel schneidet Schulz in den Umfragen genauso gut oder gar besser ab. Merkel adieu? Die Wahlforscher erkennen noch keine klassische Wechselstimmung. Die Deutschen sind mit ihrer Regierung mehrheitlich zufrieden, zu Merkels Amtsführung äußern sich gar 70 Prozent so. Eine gewisse Sehnsucht nach jemand Neuem an der Spitze lässt sich aus den Umfragen herauslesen. Doch eine Stimmung wie nach 16 Jahren Helmut Kohl gibt es nicht. Die Lage kann sich wieder drehen.

          Politische Mitte ist in Deutschland wieder sichtbar geworden

          Vor allem die Medien lieben es, wenn Wahlen wie ein Duell zweier Personen beschrieben werden können. Das ist interessanter als eine Situation, in der es nur darum geht, welchen Partner sich Merkel diesmal auswählt. Das wichtigste am Schulz-Effekt wird dabei aber übersehen: Die Nominierung des Kandidaten hat bewirkt, dass die politische Mitte in Deutschland wieder sichtbar geworden ist. Diese Mitte ist in den vergangenen Jahren immer breiter geworden, auf ihr ruht die politische Stabilität dieser Republik. Wahlen zum Bundestag gewinnt nur, wer um diese Mitte kämpft. Zustände wie in Sachsen-Anhalt, wo CDU und SPD zusammen keine Regierungsmehrheit mehr bilden konnten, sind im Bund derzeit nicht vorstellbar. CDU und SPD kommen in Umfragen wieder zusammen auf Werte zwischen 60 und 65 Prozent.

          Ein Wahlkampf, der vor allem von der Auseinandersetzung mit der AfD geprägt sein wird, erscheint somit wenig wahrscheinlich. Der Aufstieg der Rechtspopulisten hat das bisherige Parteiensystem durcheinandergewirbelt. Von einer harten Polarisierung, die uns im Wahlkampf erwartet, ist die Rede. Doch der Aufstieg der Rechtspopulisten in Deutschland und Europa hat auch bewirkt, dass Bürger sich bewusster den politischen Kräften zuwenden, auf die sie sich lieber verlassen wollen. Die Mitte ist zurück.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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