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Nahles soll SPD-Chefin werden : „Es ist sichtbar, dass sie jünger und weiblicher ist als ich“

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Noch-Parteichef Martin Schulz und Bald-Parteichefin Andrea Nahles bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag. Bild: AFP

Nach knapp einem Jahr will SPD-Chef Martin Schulz den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben. Das hat er auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus angekündigt.

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          SPD-Chef Martin Schulz will den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben und als Außenminister in eine künftige Bundesregierung eintreten. Er kündigte am Mittwoch in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt mit Nahles an, den Wechsel an der Parteispitze nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union einleiten zu wollen. Das Ergebnis der Befragung will die SPD am 4. März bekanntgeben. Er werde danach vorschlagen, einen Parteitag einzuberufen und Nahles zwischenzeitlich schon kommissarisch mit der Parteiführung zu beauftragen.

          Die 47 Jahre alte Andrea Nahles wäre damit die erste Frau an der Spitze der knapp 155 Jahre alten sozialdemokratischen Partei. Außer dem Fraktionsvorsitz im Bundestag soll Nahles auch den Parteivorsitz übernehmen. Der 62 Jahre alte Politiker wiederum will Sigmar Gabriel als Außenminister in der geplanten großen Koalition ablösen. Das bestätigte Schulz am Mittwochabend. Gabriel würde dann kein Ministeramt mehr ausüben.

          Andrea Nahles gilt spätestens seit dem Sonderparteitag der SPD in Bonn am 21. Januar als klare Favoritin für die Nachfolge von Martin Schulz. Vor den Delegierten hatte sie eine mitreißende Rede gehalten.

          Schon am Mittag war vermutet worden, dass innerhalb der SPD-Spitze ein Wechsel ansteht. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz von Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz hatte der SPD-Chef sich noch bedeckt gehalten und darauf verwiesen, dass Personalfragen in der für den Abend anberaumten SPD-Vorstandssitzung geklärt würden.

          Schulz und Nahles lobten abermals den Beitrag der SPD im Koalitionsvertrag. Nahles sprach über den Teil, der sich mit Europa beschäftigt, von einem „Glanzstück“, das die SPD ausgearbeitet hätte. Für die kommenden Wochen planen beide Politiker eine Tour durch Deutschland, um bei der SPD-Basis für eine Zustimmung des Koalitionsvertrags zu werben.

          Schulz sagte auch, dass es eines Generationenwandels innerhalb der SPD bedürfte. „Es ist sichtbar, dass Frau Nahles jünger und weiblicher ist als ich“, sagte er. Damit reagierte er auf Forderungen der vergangenen Tage, dass die Parteispitze jünger werden müsse – und weiblicher. Er selbst sehe sich in der internationalen Politik gut aufgehoben. Nahles könne „Großartiges“ in der Koordinierung zwischen Partei und Regierung leisten, auch ohne dem Kabinett anzugehören.

          Schlechtestes SPD-Ergebnis seit 1949

          Der frühere Präsident des Europaparlaments war zunächst als Hoffnungsträger gefeiert und im März 2017 mit 100 Prozent zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Anschließend ging es aber nach vielen Fehlern und einer intern stark kritisierten Wahlkampagne bergab. Die Sozialdemokraten erzielten bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.

          Schulz schloss danach eine abermalige große Koalition und ein Ministeramt für sich in einer Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Er vollzog aber nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen eine Kehrtwende. Beim SPD-Parteitag im vergangenen Januar, der nach Ende der Sondierungen über den Eintritt der Sozialdemokraten in Koalitionsverhandlungen entschied, galt die Rede von Nahles als mitentscheidend dafür, dass die Delegierten überhaupt mehrheitlich mit Ja stimmten.

          Nun liegt es in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue große Koalition tatsächlich kommt – und ob Schulz damit Außenminister werden kann.

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