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Piratenpartei : Was vom Aufbruch übrig blieb

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Mit ihrer Liebe zur absoluten Transparenz seien die Piraten häufig verlacht worden. Dass sie es nach turbulenten öffentlichen Sitzungen schließlich vorzogen, Fraktionsklausuren ohne Öffentlichkeit abzuhalten, sei mit Schadenfreude beobachtet worden. Doch er, sagt Delius, sei seit 2011 in dieser Frage „noch radikaler geworden“. Politik müsse „andere an Informationen teilhaben lassen“, Menschen, „die das Gefühl haben, ihnen wird was verschwiegen“, seien mit Recht misstrauisch. Mit Schaudern erinnert er sich an ausufernde Bemühungen einer Elterninitiative um besseres Schulessen, als es nicht einmal möglich war, herauszufinden, mit wie vielen Tagen die Verwaltung eigentlich kalkuliere.

Das politische Muster der Eskalation

„Der Senat ist politikunfähig“, sagt Delius. Er rede viel von der wachsenden Stadt, doch habe sich der Senat nicht der Mühe unterzogen, einen Plan dafür zu erarbeiten, den er den Berlinern vorlegen und mit ihnen diskutieren könne. Größere Neubaugebiete – wie Elisabethaue im Norden – ziehe er an sich und sehe hilflos zu, wie viel Widerstand das erzeuge. Wer aber nicht sagen könne, wie ein neues Wohnquartier mit dem öffentlichen Nahverkehr erreicht werden könne, wo die Kindergärten, wo neue Schulen gebaut werden sollten, dürfe sich nicht wundern, wenn es schwer voranginge. Das politische Muster sei das der Eskalation: Am Ende stimmen die Bürger – wie bei der Randbebauung des stillgelegten Flughafen Tempelhof – in einer Volksabstimmung dagegen. Das in diesem Jahr eingerichtete 500-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für die wachsende Stadt, prognostiziert Delius, werde in so kurzer Zeit nicht sinnvoll verplant und verbaut werden können. Es werde als „Depot“ für die nächste Regierung dienen.

„Verbindliche Bürgerbeteiligungsverfahren“ mit plausiblen Daten, nachvollziehbaren Vorhaben und offen zu erörternden Alternativen seien in Berlins Politik nicht gewünscht. Delius ist ein gefragter Gesprächspartner, bei Unternehmern, bei Wissenschaftlern, er sei dort oft „der Linkeste“. Seine Alma Mater, die TU Berlin, schätzt ihn. Delius ist Physiker, seine Analysen sind kühl und klar. Dass er sie in verbindlichem Ton vorbringt, erhöht die Bereitschaft auch in Nicht-Piraten-Milieus, ihm zuzuhören und ihn ernst zu nehmen: „Die Konstruktion der Flughafengesellschaft als Betreiber und Erbauer zugleich ist schwierig, zumal die drei Gesellschafter extrem unterschiedliche Interessen verfolgen.“ Das sagte er dieser Zeitung 2013, und dieser milde und doch klare Ton prägt seine Auftritte.

Im „Büro der guten Laune“ erzählt er, wie das Foto mit der Linken-Fahne zustande kam. Er trank mit Klaus Lederer und anderen eine Flasche „Henkell trocken“ – und freute sich diebisch über die Namensgleichheit mit dem Berliner Innensenator und CDU-Vorsitzenden – und Lederer gab ihm die Fahne zum Festhalten.

Martin Delius ist 31 Jahre alt, er wurde in Halle geboren und wuchs im Spreewald auf. „Berlin, nun sei doch mal erwachsen!“ hieß sein Artikel, den er neulich im „Tagesspiegel“ veröffentlichte. Darin beschreibt er, wie er sich in den vergangenen Jahren verändert hat, ohne sich zu verlieren, und wie fern das der Politik in der Stadt Berlin liegt, die sich gegenwärtig stark verändert: „Ich bin mit mir im Reinen, kann aus meinen Fehlern lernen und verzweifle nicht mehr an ihnen. Ich wünschte, ich könnte das auch so von meiner Stadt sagen“. Er kenne Linke, erzählt er, die behaupteten, nicht zu verstehen, was er damit meint.

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