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Marode Bundeswehr-Kasernen : Wehrbeauftragter fordert Milliarden für Sanierung

Braune Flecken in einer Sammeldusche: Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, inspiziert im Oktober 2013 die Kaserne „Am Goldenen Steig“ in Freyung Bild: Armin Weigel

Die Verteidigungsministerin wirbt gerne mit neuen Bundeswehr-Kindergärten. Während manche Soldaten in maroden Gebäuden hausen. Der scheidende Wehrbeauftragte schlägt noch einmal Alarm. Und erntet dafür Zustimmung von den Grünen.

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          Die Probleme der Bundeswehr sind Legion: Eine Armee, im größten Umbau der Nachkriegsgeschichte steckend, mit massiven Problemen bei Rüstungsprojekten und vor neuen, ungewissen sicherheitspolitischen Herausforderungen stehend. Doch das ist noch nicht alles. Die Soldaten, vornehmlich die jüngeren, können den Reformbedarf vielerorts förmlich mit Händen greifen.

          Statt blitzblanker Einzelduschen finden Rekruten mitunter Schimmel in ihren Sammelduschen vor. Statt modern eingerichteter Zwei-Mann-Stuben hausen manche von ihnen in Vier- oder Sechs-Mann-Stuben und schlafen, sitzen, stehen vor Mobiliar, das in seinen Blau-, Grün- und Orange-Tönen ihren Vätern in den 70er Jahren modern vorgekommen sein mag, heute aber vor allem eins ist: Überholt, oft zu klein, befleckt und unbequem.

          Dass die Frage nach der Unterbringung (noch vor Kindergärten) ein Faktor ist, der junge Menschen zur Bundeswehr zieht (oder sie fernhält), hat Hellmut Königshaus schon mehrfach betont, etwa in seiner jüngsten Unterrichtung zum Zustand der Bundeswehr. Kurz vor der Publikation des letzten Berichts Ende Januar aber hat der scheidende Wehrbeauftragte und FDP-Politiker seine Kritik noch einmal deutlich verschärft und fordert nun ein Milliardenprogramm, um marode Bundeswehrkasernen zu sanieren.

          „Es gibt Gebäude, die praktisch unbewohnbar sind, in denen Schimmel an den Wänden ist, wo die Fenster undicht sind und Mäuse- und Rattenfallen aufgestellt werden müssen“, sagte Königshaus gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Der Verteidigungsetat für Investitionen in Bundeswehr-Gebäude und Ausrüstung müsse dringend erhöht werden. „Je knapper wir den Verteidigungshaushalt über Jahre hin gestalten, umso größer ist der Verfall“, so Königshaus weiter. Der Prozess sei gegenwärtig „im Prinzip eine Abwärtsspirale.“

          Königshaus nannte für den Investitionsbedarf keine konkrete Summe. Der „Anwalt der Soldaten“ sagte aber, das Programm müsse sich wohl im Milliardenbereich bewegen. Wo das Geld herkommen soll, sagte Königshaus nicht. Im Bundeshaushalt 2015 sind 33 Milliarden Euro für die Verteidigung eingeplant. Mit 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Deutschland deutlich weniger aus als die von der Nato angestrebten 2,0 Prozent. Die Bundesregierung erwägt allerdings, den Wehretat in den kommenden Jahren zu erhöhen.

          Der Grünen-Haushaltspolitiker Tobias Lindner stimmte Königshaus zu. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben selbst schätze den Sanierungsbedarf auf über vier Milliarden Euro. „Das Geld dafür muss aber aus dem Veteidigungshaushalt kommen“, sagte Lindner gegenüber FAZ.NET. Es sei etwa nicht einsehbar, warum die Bundeswehr eine 3-D-Landkarte im Wert von 480 Millionen Euro beschaffen müsse. Das Geld sei besser angelegt, um die Mängel in den Kasernen zu beseitigen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe indes im Haushalt die Mittel für Umbau- und Sanierungsmaßnahmen ab 2016 im dreistelligen Millionenbereich gekürzt, um neue umstrittene Rüstungsprojekte zu finanzieren.

          Im Oktober 2014 waren Studienergebnisse des Bundesamts für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr bekannt geworden, nach denen in einer Stichprobe von knapp 3.000 Unterkünftsgebäuden in 388 Liegenschaften über ein Drittel größere Mängel aufgewiesen hatten. Knapp ein Zehntel aller Gebäude wurden als „nicht nutzbar“ eingestuft. Als wesentliche Ursachen für die Missstände machte das Bundesamt altersbedingte Abnutzung und Sanierungsstau aus.

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