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Söder zu Landtagswahlen : „Wir gewinnen die Bundestagswahl nicht mit dem Schlafwagen“

Nennt den Ausgang der Landtagswahlen einen „Wake-up-call“ für die Union: der bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Montag in München Bild: dpa

Die Landtagswahlen im Südwesten bringen keinen Aufwind für den neuen CDU-Vorsitzenden Laschet. Aber sie zeigen auch: Für einen möglichen Kanzlerkandidaten Söder wäre die Bundestagswahl ebenfalls kein Selbstläufer.

  • -Aktualisiert am
          2 Min.

          Aus Sicht der CSU und insbesondere ihres Vorsitzenden Markus Söder ist die Lage nach dem Wahlabend noch komplexer geworden, als sie davor sowieso schon war. Auch wenn die miserablen Wahlergebnisse der CDU in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu erwarten waren, sind sie natürlich alles andere als Argumente dafür, dass der neue CDU-Chef Armin Laschet die Union in die Bundestagswahl führen muss. Einerseits.

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.

          Andererseits zeigen die Ergebnisse, dass die Bundestagswahl auch für einen möglichen Kanzlerkandidaten Markus Söder alles andere als ein Selbstläufer würde. „Wir werden nicht mit dem Schlafwagen im September die Bundestagswahl gewinnen können“, sagte Söder am Montag vor der Vorstandssitzung seiner Partei.

          Auch Söders Umfragewerte haben etwas gelitten

          Bisher hatte sich die CSU darauf eingestellt, dass es im Bundestagswahlkampf reichen würde, Rot-Rot-Grün als Schreckgespenst an die Wand zu malen und so die Wähler von einer Wahl der SPD oder der Grünen womöglich abzuhalten. Mit dem Aufziehen der Ampel-Option ist das weniger zwingend geworden.

          Außerdem dürfte am Sonntag auch dem Letzten klar geworden sein, dass mit dem nahenden Abschied von Kanzlerin Angela Merkel der Union endgültig der Status einer Volkspartei abhandenzukommen droht. Anders als noch vor einigen Wochen ist die Lage in der Union auch nicht mehr ganz so, dass von Zweifeln an Laschet ein direkter Weg zur Zustimmung zu Söder führen würde. Auch seine Umfragewerte haben zuletzt etwas gelitten, seine Partei ist in Person des Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein von der „Masken-Affäre“ mitbetroffen.

          Vor allem aber hat Söder zuletzt den Kurs der Öffnungen, der lange mit Laschet verbunden wurde, nicht nur mitgetragen, sondern sogar forciert, etwa durch die Öffnung der Baumärkte. Darüber hatten sich nicht nur CDU-Politiker aufgeregt, sondern auch Grüne im angrenzenden Baden-Württemberg. Dass Söder den Sieg Winfried Kretschmanns nun als Votum für diejenigen interpretiert, die, wie er, die „grundlegende Strategie von Vorsicht und Umsicht“ verfolgten, hat vor diesem Hintergrund an Schlüssigkeit verloren.

          Das neue Credo Söders und des CSU-Generalsekretärs Markus Blume lautet nun: Nicht die Strategie sei das Problem, sondern das Management. Söder wird daher versuchen, in Bayern, wo die Inzidenzzahlen zuletzt auch gestiegen sind, eine neuerliche Benchmark zu setzen, beim Impfen, bei den Schnelltests. Dafür aber braucht er Zeit, zumal insbesondere das Thema Impfen nicht komplett in seiner Macht liegt.

          Eine andere Grenze zeigte sich zuletzt, als Söder sich an einem Nürnberger Gymnasium über die Test-Strategie informieren wollte: Kurz vor seinem Besuch musste die Stadt Nürnberg bekanntgeben, dass die Schülerinnen und Schüler wegen der hohen Sieben-Tage-Inzidenz von Montag an wieder in den Distanzunterricht wechseln müssen. Es kann daher nicht wundern, dass Söder am Montag versuchte, aus der Kanzlerkandidatenfrage Druck herauszunehmen. Die Wahlergebnisse bezeichnete er zwar als „Wake-up-call“, dieser dürfe aber nicht zu Schnellschüssen führen.

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