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Söder verzichtet auf Minister : Spaenle fliegt überraschend aus Bayerns Kabinett

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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (links), damals noch Finanzminister, mit Umweltministerin Ulrike Scharf und Kultusminister Ludwig Spaenle (alle CSU) im März 2017 beim „Politiker-Derblecken“ am Münchner Nockherberg Bild: dpa

Spekulationen gab es viele, aber das ist eine echte Überraschung: Der neue bayerische Ministerpräsident trennt sich von einem alten Weggefährten. Auch für Ilse Aigner hat Söder eine neue Aufgabe gefunden.

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          Bayerns Bildungsminister Ludwig Spaenle verliert sein Amt und wird dem neuen Kabinett unter Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) nicht mehr angehören. „Ich wünsche dem neuen Ministerpräsidenten alles Gute und echte Freunde“, sagte Spaenle am Mittwoch in München, nachdem Söder ihm mitgeteilt hatte, dass er im neuen Kabinett keinen Ministerposten mehr bekommt. Die Entscheidung Söders ist insofern ungewöhnlich, weil der 56 Jahre alte Spaenle als Weggefährte Söders galt.

          Der Politiker war seit 2008 Mitglied der Staatsregierung und dort eigentlich dem Söder-Lager zuzuordnen. Söder folgte in der Staatskanzlei in München auf Horst Seehofer, der seit vergangenem Mittwoch Bundesinnenminister in Berlin ist.

          Mit Seehofer, dem CSU-Parteivorsitzenden und ehemaligen Regierungschef, war Spaenle immer wieder aneinandergeraten: mal wegen kommunaler Anliegen wie dem Bau einer Bahntrasse durch den Englischen Garten, mal wegen landespolitischer Themen wie der Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. In beiden Fällen konnte der Chef der CSU München seine ablehnende Haltung nicht durchsetzen und musste sich Seehofer fügen.

          Neues Ministerium für Ilse Aigner

          Die Entscheidung Söders ist auch deshalb eine Überraschung, weil ihn mit Spaenle eine bis heute große Verehrung für den früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber verbindet – der als Ziehvater Söders gilt. Spaenle ist schon seit 1977 Mitglied in der CSU, seit 1994 ist er Abgeordneter des Landtags.

          Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ soll auch die bisherige Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) Söders Kabinett nicht mehr angehören. Sie war seit 2014 Teil der bayerischen Landesregierung.

          Wenige Stunden vor der öffentlichen Bekanntgabe des neuen bayerischen Kabinetts laufen die Gespräche auf Hochtouren. Söder sprach am Mittwochvormittag mit den Parteikollegen, die er zu Ministern und Staatssekretären in der ersten Regierung unter seiner Verantwortung machen will.

          Offenbar plant Söder auch ein neues Ministerium für Bauen, Wohnen und Verkehr – Ministerin soll die bisher für Wirtschaft zuständige Oberbayerin Ilse Aigner werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch aus CSU-Kreisen. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet. Über Aigners neue Funktion im Kabinett war in den vergangenen Wochen bereits viel spekuliert worden. Viele in der CSU hatten sie als neue Finanzministerin erwartet. Auch die Schaffung neuer Ministerien war im Gespräch.

          Um 12 Uhr will Söder die Liste erstmals bei einer Sitzung der CSU-Fraktion im Landtag vorstellen. Eine Stunde später dann sollen die neuen Regierungsmitglieder im Münchner Landtag vereidigt werden und danach im Prinz-Carl-Palais nahe der Staatskanzlei ihre Ernennungsurkunden erhalten. Über die Postenvergabe war in den vergangenen Wochen bereits massiv spekuliert worden.

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