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Koalition in Bayern : Söder zum Ministerpräsidenten gewählt

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Der alte und der neue Ministerpräsident: Markus Söder Bild: dpa

Gut drei Wochen nach der Landtagswahl ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Landtag bestätigt worden. Er bekam 110 Stimmen – eine weniger, als Abgeordnete der neuen Koalition anwesend waren.

          Der bayerische Landtag hat Markus Söder mit 110 von 205 Stimmen wieder zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern verfügt zusammen über 112 Stimmen, für die Wiederwahl war die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig, also 103. Söder bekam somit eine Stimme weniger, als Abgeordnete seiner Koalition anwesend waren. 89 Abgeordnete stimmten demnach gegen Söder, drei enthielten sich.

          Nach Verkündung des Ergebnisses machte Söder deutlich, dass die neue Regierung keinen Richtungswechsel plane, aber dass es auch kein reines „Weiter so“ geben dürfe. Bayern gehe es nach den Fakten so gut wie nie, und dennoch seien die Menschen so verunsichert wie selten, sagte Söder. Deshalb sei es die Aufgabe der Parlamentarier, auf diese Herausforderung zu reagieren.

          „Besser aufeinander zugehen“

          Söder setzte vor allem den Umgang im Parlament in den Fokus seiner Ansprache. So kündigte er an, dass es eine andere Arbeitsweise geben werde. Man wolle „besser aufeinander zugehen und die Argumente der anderen ernster nehmen“, sagte Söder. „Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark, nicht das Verächtlichmachen des Anderen.“ Zudem appellierte er an die Abgeordneten, „ein bisschen optimistischer“ an alle Themen heranzugehen und nicht nur das Negative herauszukehren. „Zuhören, nachdenken, klare Meinung haben“ ist laut Söder ein guter Ratschlag für alle Abgeordneten.

          Die CSU hatte bei der Landtagswahl am 14. Oktober die absolute Mehrheit verloren. Die Partei erhielt 37,2 Prozent der Stimmen und damit das schwächste Ergebnis seit fast 70 Jahren. Aus diesem Grund ging die CSU eine Koalition mit den Freien Wählern ein. Der neue Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten.

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