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Markus Söder : „Die Grünen sind der Hauptgegner“

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Drischt auf Schwarz-Grün ein: Bayerns Finanzminister Markus Söder Bild: dpa

Für Bayerns Finanzminister muss sich die Union nicht mehr mit der SPD beschäftigen, sondern mit den Grünen. Eine Koalition mit der Ökopartei sei eine gefährliche Angelegenheit.

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          Trotz der sich abzeichnenden Regierungskoalition in Baden-Württemberg sieht Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) schwarz-grüne Bündnisse kritisch. „Das ist eine pragmatische Entscheidung, aber kein Zukunftsmodell für Deutschland“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“.

          Für Söder sind die Grünen der künftige politische Hauptgegner: „Die zukünftige Herausforderung wird die geistige Auseinandersetzung mit den Grünen“, so der CSU-Politiker. „Die SPD ist nicht mehr der stärkste Konkurrent der Union.“ Die SPD sei inzwischen „die größte Selbstbeschäftigungspartei der Welt“.

          Söder warnte die Union in diesem Zusammenhang vor einem ähnlichen Schicksal wie dem der SPD: „Alle, die von Schwarz-Grün träumen, müssen wissen, dass die Grünen in Bündnissen schon die SPD schleichend entkernt haben. Das darf der Union nicht passieren. Wir müssen uns um unsere wertkonservativen Stammwähler wieder stärker kümmern, statt auf die Wähler der Grünen zu schielen.“

          „SPD braucht 30 Prozent“

          Dass die SPD angesichts der anhaltend schlechten Umfragewerte in einer schwierigen Lage ist, sieht auch Thomas Oppermann, Fraktionschef im Bundestag.  „Es gibt nichts zu beschönigen: Die Situation ist ernst für die SPD“, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag. Wenn die Partei den Anspruch habe, „als Volkspartei eine Regierung von vorn zu führen, müssen wir 30 Prozent erreichen“, so Oppermann.

          Oppermann warnte zugleich vor einer Personaldiskussion. Es gebe „tiefer liegende Ursachen für die derzeitigen Umfragen, etwa den Umbruch der Parteienlandschaft in Deutschland und ganz Europa“. Sigmar Gabriel sei ein „robuster Parteivorsitzender“, der die SPD 2009 nach einer schweren Wahlniederlage übernommen und erfolgreich in die Regierung zurückgeführt habe. „Partei und Fraktion stehen hinter Sigmar Gabriel“, betonte Oppermann.

          Die SPD liegt in Umfragen derzeit nur knapp über 20 Prozent. Bei der Bundestagswahl im September 2013 hatte sie 25,7 Prozent erzielt.

          Größte Schnittmenge mit der FDP

          Auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber macht sich Gedanken über zukünftige Koalitionsoptionensieht das Bündnis der Union mit der SPD als vorübergehende Variante an. Mit der SPD habe die CDU in schwierigen Zeiten in den vergangenen Jahren viel erreicht, auch wenn man die „Sozis“ etwa beim Integrationsgesetz oder den beiden Asylpaketen immer zum Jagen habe tragen müssen, sagte er dem in Bremen erscheinenden „Weser-Kurier“ (Samstag). „Die SPD ist aber nur ein Lebensabschnittsgefährte, es ist keine unauflösliche Ehe nach katholischem Glauben.“

          Mit Blick auf die Schnittmenge zwischen seiner Partei und den Grünen betonte Tauber, dass es „riesige Unterschiede“ etwa beim Thema Energiewende gebe. Am größten sei die Schnittmenge noch immer mit der FDP. Mit der AfD werde es keine Zusammenarbeit geben. Das habe der Bundesvorstand einhellig beschlossen. „Wir können doch nicht mit einer Partei zusammenarbeiten, die alles, was dieses Land ausmacht, infrage stellt.“

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