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Sachsen-Anhalts Alleingang : Söder beklagt Vorpreschen bei Corona-Lockerungen

  • Aktualisiert am

„Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern“, mahnt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Bild: dpa

Bayerns Ministerpräsident zeigt sich ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder schon mehr Lockerungen vornähmen als zwischen Bund und Ländern zuletzt vereinbart. Niedersachsen legt einen eigenen Stufenplan vor – auch für Kita-Öffnungen.

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          Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Vorpreschen einzelner Bundesländer bei der Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen kritisiert. Er sei ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe, sagte der CSU-Vorsitzende am Montag bei einer Pressekonferenz nach einem Besuch im Roche-Entwicklungslabor im oberbayerischen Penzberg. Über das weitere Vorgehen werde man nun bei der nächsten Schaltkonferenz von Bund und Ländern an diesem Mittwoch beraten.

          Es sei die Zeit für schrittweise Erleichterungen, sagte Söder. Dennoch seien weiterhin Vorsicht und Umsicht entscheidend.  „Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern.“ Er sei dafür, längerfristig zu planen, dann kurzfristig nach Entwicklung der Infektionslage zu entscheiden und regional zu differenzieren.

          Haseloff verteidigt Vorpreschen

          Mit der Infektionslage hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Sonntag auch die umstrittenen, ab Montag geltenden Lockerungen in seinem Bundesland verteidigt. Im ZDF-„heute journal“ sagte er, Sachsen-Anhalt weise neben Mecklenburg-Vorpommern die geringsten Infektionszahlen auf. Die Situation hebe sich deutlich ab von der in anderen Ländern wie etwa Bayern. „Ich kann meiner Bevölkerung nicht auf Dauer mitteilen, dass das sozusagen gleich behandelt wird“, sagte Haseloff. Die Motivation, gemeinsam gegen das Coronavirus anzukämpfen, müsse auch aufrecht erhalten werden.

          Mit der in der Nacht zu Montag in Kraft getretenen Verordnung geht Sachsen-Anhalt bundesweit bei der Lockerung der strengen Corona-Beschränkungen voran. Die Sachsen-Anhalter dürfen sich nun etwa zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten.

          Niedersachsen kündigte am Montagmittag an, ab kommender Woche die Gastronomie mit Einschränkungen wieder zu öffnen. Restaurants, Gaststätten und Biergärten sollen ab kommenden Montag mit maximal der Hälfte der Plätze für Gäste öffnen können, sagte Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) in Hannover. Zudem soll eine Reservierungspflicht gelten.

          Niedersachsen plant Erweiterung der Kinderbetreuung

          Auch soll in Niedersachsen die bislang geltende 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte ab Montag entfallen. Einzelhandelsunternehmen dürfen in dem Bundesland dann unabhängig von ihrer Verkaufsfläche öffnen, wobei Abstandsregeln und andere Maßnahmen eingehalten werden müssen.

          Auch die Kindertagesbetreuung soll in Niedersachsen schrittweise erweitert werden. Ab Montag können Tagesmütter und Tagesväter wieder Kinder betreuen. Ab dem 18. Mai soll die Notbetreuung in den Kitas deutlich ausgeweitet werden auf eine landesweite Betreuungsquote von bis zu 40 Prozent. Im Schnitt können dann bis zu zehn Kinder pro Notgruppe betreut werden. In einer letzten Phase soll dann ab 1. August der Regelbetrieb in den Kitas wieder aufgenommen werden.

          Zuvor hatte auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geäußert, er hoffe, dass es bis zu dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Alleingänge geben werde. Bund und Länder wollen am Mittwoch ein größeres Lockerungs-Paket in der Corona-Krise beschließen. Dabei werde es auch darum gehen, Schulen und Kitas nach und nach wieder zu öffnen, hatte Merkel angekündigt.

          „Ab Mittwoch wird dann jedes Land für sich definieren müssen, wie Kitas und Schulen wieder starten können“, sagte Laschet am Montag in Köln. Dann würden Stufenpläne für die Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität benötigt.

          Einen ersten Plan für eine solche Rückkehr habe die niedersächsische Landesregierung nun als erste vorgelegt, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Hannover. Der Plan seiner Regierung zeige, „wie wir in nächsten Monaten aus dem Zustand der Tiefkühlung in Alltag“ kommen. Den Stufenplan will Weil bei den Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten zur Diskussion stellen.

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