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Vor drittem Pandemie-Winter : Buschmann: Mögliches Ende der letzten Corona-Maßnahmen im Frühjahr

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Eine Frau mit FFP2-Maske wartet auf ihre Straßenbahn in Düsseldorf. Bild: Rolf Vennenbernd/dpa

Der Bundesjustizminister stellt nicht nur ein Ende der Maskenpflicht in Verkehrsmitteln in Aussicht. Er ermutigt die Länder auch, auf die Quarantäne von Infizierten zu verzichten, wenn sie es vertreten können – selbst wenn dies den RKI-Empfehlungen widerspricht.

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          Bundesjustizminister Marco Buschmann stellt ein Ende aller Corona-Maßnahmen ab dem nächsten Frühjahr in Aussicht. „Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit großer Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko und die letzten Maßnahmen könnten auslaufen“, sagt der FDP-Politiker der „Bild am Sonntag“ laut einem Vorabbericht. „Dann bräuchte es auch im öffentlichen Nah- und Fernverkehr keine Maskenpflicht mehr.“

          Außerdem empfahl er den Ländern, die Quarantänepflicht für Infizierte nach eigenem Ermessen zu regeln und sich gegebenenfalls über die Isolationsempfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) hinwegzusetzen. „Das können die Länder in eigenem Ermessen entscheiden. Vom RKI gibt es lediglich eine Empfehlung“, sagte Buschmann. „Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun. Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten!“

          Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation anzuordnen. Angeraten wird eine dringende Empfehlung, die Selbstisolation danach erst dann zu beenden, wenn ein (Selbst-)Test negativ ausfällt. Beschäftigte des Gesundheits- und Pflegewesens sollen zudem 48 Stunden vor der Testabnahme symptomfrei gewesen sein.

          Länder fordern „Eigenverantwortung“ von Infizierten

          Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einem gemeinsamen Schreiben aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Bundesbehörde RKI die Empfehlung ändert. Die Menschen sollten in alleiniger Eigenverantwortung bei einer Corona-Erkrankung zuhause bleiben. Lauterbach hatte dies umgehend zurückgewiesen. Angesichts steigender Fallzahlen wolle man „nicht noch Öl ins Feuer gießen“ und das Risiko erhöhen, dass es in Betrieben oder bei Zusammenkünften zu Infektionen komme.

          Das RKI gab die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner vergangenen Samstag mit 497 an (Vorwoche: 309; Vormonat: 237). Experten gehen aber vom Doppelten bis Dreifachen aus, weil viele Infizierte keinen PCR-Test mehr machen lassen und somit nicht erfasst werden. Innerhalb eines Tages starben laut RKI 116 Menschen an oder mit Corona.

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