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SPD vor der Entscheidung : Dreyer wirft Groko-Kritikern Oppositionsromantik vor

  • Aktualisiert am

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Bild: dpa

Malu Dreyer meint, dass sich die SPD auch als Teil einer Regierung erneuern kann. Eine aktuelle Umfrage macht darauf aber eher keine Hoffnung.

          Zwei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag in Bonn hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Kritikern einer großen Koalition Oppositionsromantik vorgeworfen. „Für mich steht außer Frage: Die Partei muss sich erneuern“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Das ist aus meiner Sicht auch als Teil einer Regierung möglich“, fügte sie hinzu und widersprach damit Kritikern, die eine Erneuerung in der Opposition für zwingend halten. „Das ist wahrscheinlich die Erfahrung aus den vergangenen Regierungsbeteiligungen. Aber Oppositionsromantik ist auch keine Lösung.“

          Am Sonntag stimmen auf einem Parteitag 600 Delegierte und der SPD-Vorstand darüber ab, ob es Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geben soll. An der SPD-Basis grummelt es aber, weil ein erheblicher Teil der Mitglieder nach der Niederlage bei der Bundestagswahl grundsätzliche Bedenken gegen eine weitere gemeinsame Regierung mit der Union hat.

          „Wir müssen der Realität ins Auge sehen“

          Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende verteidigte ihren Kurswechsel von der Groko-Gegnerin zur Unterstützerin von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Der Union fehle der Mut zu einer Minderheitsregierung, sagte sie dem „Spiegel“. „Man kann nur jemanden tolerieren, der bereit ist, toleriert zu werden. Wir müssen der Realität ins Auge sehen.“

          Sie verteidigte die Sondierungsergebnisse. „Der Sondierungsbeschluss trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift“, sagte sie der „Rheinischen Post“ vom Freitag. Dies gelte etwa für die Europapolitik, das Recht auf Ganztagsbetreuung, die Wiederherstellung der paritätischen Gesundheitsfinanzierung oder die Grundrente. „Wir können als Sozialdemokraten stolz und selbstbewusst in ein solches Zweckbündnis gehen. Eine starke Mehrheit beim Parteitag würde dies unterstreichen.“

          Die Deutschen nehmen die SPD laut einer Umfrage überwiegend als Verliererin der Sondierungsgespräche mit der Union wahr. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertreten nur 9 Prozent die Auffassung, dass die Sozialdemokraten ihre Interessen in den Gesprächen über eine große Koalition am besten durchgesetzt haben. 29 Prozent sagen dagegen, die CDU habe am meisten aus den einwöchigen Verhandlungen herausgeholt. Immerhin noch 15 Prozent sagen das über die CSU. 17 Prozent meinen, alle drei Parteien haben gleich gute Ergebnisse erzielt. 30 Prozent machten keine Angaben.

          Auch unter den SPD-Wählern herrscht die Meinung vor, dass die beiden Unionsparteien mehr Trophäen davongetragen haben. Allerdings ist das Ergebnis knapper. 16 Prozent meinen, die SPD habe sich durchgesetzt, 21 Prozent sagen das über die CSU und 27 Prozent über die CDU.

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