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Wahl in Rheinland-Pfalz : Malu oder Julia?

  • -Aktualisiert am

Konkurrentinnen: Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD re.), und die CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner stehen am 18.März 2013 vor dem Landtag in Mainz zusammen. Bild: Picture-Alliance

Rheinland-Pfalz fiebert wegen der Spitzenkandidatinnen von SPD, CDU und Grünen einem Wahlkampf der Extraklasse entgegen. Für Ministerpräsidentin Dreyer und ihre CDU-Gegenspielerin Klöckner geht es um alles.

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          Am 13. März 2016 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Bis es soweit ist, dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger auf einen Wahlkampf der Extraklasse freuen. Das liegt an den Spitzenkandidatinnen von SPD und CDU, Malu Dreyer und Julia Klöckner. Beide sind auf je eigene Weise das Gegenteil von einem Mauerblümchen. Aber auch die Spitzenkandidatin der Grünen, Eveline Lemke, hat durchaus mehr zu bieten als ihren Onkel Willi, den früheren Manager von Werder Bremen.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Ein weiterer Grund zur Vorfreude ist die Ausgangslage, die für den Wahlabend Hochspannung verheißt. Drei Parteien sind derzeit im Mainzer Landtag: SPD, CDU, Grüne. Sollte es dabei bleiben, dann wird aller Wahrscheinlichkeit nach die rot-grüne Koalition fortgeführt. Die CDU, die in den jüngsten Umfragen bei 42 Prozent lag, dürfte zwar als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen, zu einer absoluten Mehrheit wird es aber kaum reichen. Schwarz-Grün wiederum ist in einem Drei-Fraktionen-Parlament mit den genannten Akteuren so gut wie ausgeschlossen.

          Anders als etwa in Hessen, stehen die Grünen in Rheinland-Pfalz klar links der Mitte, auch links von der SPD. Man sieht das an der Debatte über die „sicheren Herkunftsländer“: Ministerpräsidentin Dreyer könnte sich nach eigener Aussage „vorstellen“, weitere Staaten als sicher zu klassifizieren, die Grünen lehnen das ab. Im Übrigen sind die informellen Vorarbeiten für Schwarz-Grün in Rheinland-Pfalz noch nicht allzu weit gediehen, auch wenn zumindest Julia Klöckner in Sachen Modernität und geistige Beweglichkeit einer solchen Konstellation nicht im Wege stehen dürfte.

          Den Grünen wie den Roten wäre es freilich am liebsten, alles bliebe so, wie es ist. In Verlegenheit bringen könnte sie die Linkspartei, die bei der Bundestagswahl im Land mehr als fünf Prozent geholt hat. Gelänge das auch im März, wäre Rot-Grün-Rot zwar eine mögliche Option, aber wohl nur eine rechnerische.

          FDP als Mehrheitsbeschaffer der CDU?

          Vor ein paar Monaten wurde auch noch mit der AfD kalkuliert; dieses Thema gilt nun als erledigt, zur Freude der CDU. Wahrscheinlicher geworden ist hingegen, dass es die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Zwar verfügen die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz nicht über eine adrette Spitzenkandidatin wie zuletzt die Parteifreunde in Hamburg oder Bremen. In Volker Wissing haben sie aber einen grundsoliden Vorsitzenden, der bei den vielen rheinland-pfälzischen Mittelständlern im Ruf der Wählbarkeit steht.

          Schon jetzt ist absehbar, dass die FDP im Wahlkampf alles aufbieten wird, um der eigenen Behauptung, sie spiele wieder eine Rolle, in einem Flächenland Glaubwürdigkeit zu verleihen.

          Bei der CDU sind sie sehr daran interessiert, dass das klappt. Auf eine Leihstimmenkampagne dürfte es trotzdem nicht hinauslaufen; die Leute, auf die es ankommt, wissen vielleicht auch so, wo ihr Kreuzchen am wirkungsvollsten ist. Sollte die FDP – neben den bisher vertretenen Parteien – dem neuen Landtag angehören, ist die Rechnung aus Sicht von Rot-Grün einfach: Der Rückstand der SPD, die zuletzt bei 33 Prozent lag, auf die CDU (42) muss geringer sein als der Rückstand der FDP (4) auf die Grünen (10).

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