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Die „Ampel“ in Rheinland-Pfalz : Wo FDP und Grüne einander vertrauen

  • -Aktualisiert am

Das bisherige Mainzer Dreigestirn: Anne Spiegel, Malu Dreyer und Volker Wissing Bild: dpa

Volker Wissing und Anne Spiegel haben schon in Rheinland-Pfalz in einer Ampelkoalition zusammen regiert. Wird die nun stilbildend für den Bund?

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          In Berlin geht mit der Zeit der amtierenden Bundesregierung auch jene einer saarländischen Dominanz zu Ende. Weit über Gebühr stellte das kleine Land Kabinettsmitglieder. Nun, witzelt man in Mainz, sei die Zeit der Pfälzer Dominanz angebrochen. Immerhin stammen zwei der designierten Ministerinnen und Minister von dort: Anne Spiegel, designierte Familienministerin, und Volker Wissing, bald Verkehrsminister. Beide haben schon in Rheinland-Pfalz zusammen regiert, ebenfalls in einer Ampelkoalition. Wird diese damit stilbildend auch für den Bund?

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          In Rheinland-Pfalz ist die inhaltliche und personelle Nähe zwischen SPD und Grünen groß, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) beschreibt sich selbst als „Rot-Grüne“, ihre erste Regierung in der Nachfolge Kurt Becks war auch eine solche. Da den Grünen aber 2016 gerade so der Sprung in den Landtag gelang, war man auf die FDP angewiesen. Die Liberalen wurden in der ersten Ampelkoalition zweitstärkste Kraft und stellten mit Wissing als damaligem Landeswirtschaftsminister auch den Stellvertreter Dreyers. In den Koalitionsverhandlungen war die FDP damit eigentlich in der Position des Königsmachers. Daraus aber machte sie aus Sicht von Kritikern in Mainz wenig. Die anschließende Regierungsarbeit zahlte sich für sie nicht aus, bei der Landtagswahl im März konnten die Grünen ihr Wahlergebnis fast verdoppeln, sie wurden zweitstärkste Kraft in der Neuauflage der Koalition.

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