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Mängel bei der Bundeswehr : Zur Sanierung verdammt

Noch einsatzfähig: Eine Transall C-160 der Luftwaffe in Amman, Jordanien Bild: dpa

Die Pannen bei der Bundeswehr kommen genau richtig: Lange nicht mehr waren die Deutschen so sensibel für sicherheitspolitische Bedrohungen wie derzeit. Das Desaster könnte deshalb eine Chance sein, die Armee endlich besser zu machen.

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          Diese Materialkrise hätte die Bundeswehr kaum zu einem günstigeren Zeitpunkt treffen können: Das sicherheitspolitische Empfinden in Deutschland ist durch die Gewalt im Nahen Osten und in der Ukraine gereizt wie nie seit dem 11. September 2001, der Willen zur Zusammenarbeit in Rüstungsvorhaben und militärischen Einsätzen in der Nato stärker denn je seit dem Ende des Kalten Krieges, und die Verteidigungsministerin noch nicht so lange im Amt, dass sie nicht die Verantwortung für die Ursachen der Ausrüstungsmängel übernehmen muss, sondern sich der Lösung widmen kann. Daher könnte aus der aktuellen Krise binnen eines Jahrzehnts eine Bundeswehr entstehen, die besser und verlässlicher ausgerüstet ist als heute.

          Die aktuellen Pannen haben viele Väter. Da ist nicht nur die Kehrtwende des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), möglichst rasch die Wehrpflicht abzuschaffen. Sein Nachfolger Thomas de Maizière war von der Idee beseelt, mittels der grundstürzendsten Reform der vergangenen Jahrzehnte aus der Bundeswehr eine „Einsatzarmee“ zu formen. Die Konzentration auf die aktuellen Einsätze, vor allem in Afghanistan, aber auch im Kosovo, führte dazu, dass zwar nach einigen pannenreichen Jahren sämtliches Gerät für die Truppe in den Einsatzgebieten rasch und in gutem Zustand verfügbar war. In den Heimatstandorten jedoch wurden die Ausfälle mangels Ersatzteilen und Vorratshaltung immer größer.

          Einige Systeme wie die Transall-Transportflotte leiden an Altersschwäche, andere – wie das Jagdflugzeug Eurofighter und die Hubschrauber Tiger oder NH90 – an Kinderkrankheiten. Bundeswehr und Rüstungsindustrie teilen sich die Verantwortung für die Pannen und Verzögerungen. Während die Bundeswehr bei ihren Bestellungen zu oft die Rahmenbedingungen änderte, in der Entwicklungsphase von Großvorhaben immer neue Wünsche anbrachte und das angekündigte Auftragsvolumen im Nachhinein nicht mehr abnehmen wollte, machte die Industrie häufig Zusagen, die sie anschließend nicht einhalten konnte.

          Wäre der Vorstandschef von Airbus mit demselben Elan, mit dem er die Verteidigungsministerin kürzlich auf der Berliner Luftfahrtschau vor die Kulisse des neuen Marinehubschraubers zu locken versuchte (den Airbus gerne der Bundeswehr verkaufen will), den Versäumnissen bei der Produktion des neuen Transportflugzeuges A 400 M in seinem Hause nachgegangen, dann könnte die Bundeswehr längst ihr neues Lastpferd einsetzen, um die irakischen Kurden mit Waffen aus Deutschland zu unterstützen.

          Auch Briten und Franzosen haben Probleme

          Stattdessen trifft die Bundeswehr nun die geballte Häme darüber, dass ihre mehr als 40 Jahre alten Transportflugzeuge häufiger zu Pannen neigen, als neuere Maschinen es täten. Dabei schießen manche politischen Kritiker des militärischen Mangels über das Ziel hinaus.

          Auch die britischen Streitkräfte oder die französische Armee bieten Beispiele für rüstungstechnisches Pannenwesen. Die britische Marine betrieb die Bestellung zweier üppig dimensionierter Flugzeugträger mit solchem Eifer und zu solch hohen Kosten, dass hinterher kein Geld mehr für die Ausrüstung mit Flugzeugen vorhanden war. Aus der Not heraus entstand sogar die Idee, einen Flugzeugträger mit den Franzosen zu teilen. Die Franzosen wiederum litten jüngst bei ihrem Anti-Terror-Einsatz in Mali unter derart eklatanten Mängeln bei der Infanterieausrüstung, dass die Kameraden, die im Süden Malis zusammen mit deutschen Soldaten Ausbildungsaufträge ausführen, Teile ihrer persönlichen Ausrüstung für die kämpfende Truppe im Norden des Landes ausleihen mussten.

          Hierzulande beginnt nach der Diagnose der Mängel die Instrumentalisierung des Sachverhaltes für eigene Zwecke: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellt die Lage vergleichsweise schonungslos dar, weil ihr Verantwortungszähler noch nicht in der Vergangenheit zu ticken begonnen hat. Die Sozialdemokraten verweigern ihr lauthals mehr Mittel (die sie gar nicht verlangt hat), propagieren aber gleichzeitig Änderungen an der Bundeswehrreform, die steigende Ausgaben nach sich zögen, etwa durch höhere Stückzahlen des Transporthubschraubers NH90. Andere nehmen die Einsatzmängel als Beleg dessen, dass die deutschen Streitkräfte gar nicht in der Lage seien, jene „aktive Außenpolitik“ zu unterstützen, die von der Bundesregierung seit einem halben Jahr propagiert wird.

          Doch dass sich an dem Luftkrieg gegen die islamistischen IS-Terroristen gegenwärtig keine Kampfflugzeuge der Luftwaffe beteiligen, hat nichts mit den hohen Ausfallzahlen bei Eurofighter-Kampfflugzeugen zu tun. Die Luftwaffe wäre sehr wohl in der Lage, acht ihrer (zuverlässigeren) Tornados in das Einsatzgebiet zu schicken. Aber dort wird sie nicht dringend gebraucht, weil Briten, Franzosen, Belgier, Niederländer und Dänen die Vereinigten Staaten entlasten und unterstützen. Die deutsche Waffenhilfe für die kurdischen Bodentruppen ist derweil substantieller und umfassender als die Beiträge, die andere westliche Staaten leisten.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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