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AfD : In der Hitze der Macht

Machtkämpfe bei der AfD: Jörg Meuthen sieht sich als Opfer einer Intrige durch Frauke Petry. Bild: dpa

Wie sich in der AfD binnen weniger Tage vier Putschversuche ereigneten – und warum die Partei nicht umhin kommen wird, die nächsten Monate mit Ränkespielen zu verbringen.

          Auch ein Teddybär wird irgendwann wütend. Den Vergleich mit einem Kuscheltier verwenden viele in der AfD als Spitznamen für ihren Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Er selbst tut das auch, mit einem Augenzwinkern. Meistens ist damit gemeint: Meuthen ist doch eigentlich ein Netter. Oder: Meuthen ist weich.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Tatsächlich hat der Baden-Württemberger – anders als seine Ko-Vorsitzende Frauke Petry – die Eigenart, in einem besonders ruhigen und besonnen klingenden Tonfall zu sprechen. Das hat ihm lange den Ruf eingebracht, ein Gemäßigter zu sein, obwohl seine Aussagen in ihrer Substanz durchaus das Potential hatten, als Tabubruch empfunden zu werden. Seit einigen Tagen aber ist klar: Der nette Herr Meuthen kann auch anders. Zumindest wenn er sich als Opfer einer Intrige durch Petry und ihren Lebensgefährten sieht, den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Marcus Pretzell.

          Geglaubt wird sich nicht mehr viel

          Fragt man Menschen aus dem Umfeld von Meuthen, dann führt das Paar seit Monaten einen Kleinkrieg gegen Meuthen. Angeblich jedenfalls. Pretzell hat gegenüber Meuthen in einem Telefonat am vergangenen Donnerstag ausdrücklich bestritten, dass es einen solchen Krieg gebe. Umgekehrt heißt es in der Partei, Petry fühle sich von Meuthen bekriegt – was der wiederum leugnet. Und so weiter. Geglaubt wird sich unter den Vertretern der Parteiführung schon lange nicht mehr viel, besonders aber seit diesem Wochenende nicht mehr. In den vergangenen Tagen haben vier Ereignisse stattgefunden, die sich ohne viel Phantasie als Putschversuche interpretieren lassen können. Von den einen gegen die anderen, und umgekehrt. Die Chronologie dieser Ereignisse spricht für sich.

          Putschversuch Nummer eins: Petry gegen Meuthen. Angefangen hatte alles mit dem Buch eines ansonsten unbedeutenden AfD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg namens Wolfgang Gedeon. Dieser hatte schon 2012 ein Buch mit antisemitischen Thesen veröffentlicht, das er „Der grüne Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten“ nannte. Darin schrieb Gedeon unter anderem: „Wie der Islam der äußere Feind, so waren die talmudischen Ghetto-Juden der innere Feind des christlichen Abendlandes.“ An anderer Stelle unterstellt er dem Judentum, an einer „Versklavung der Menschheit im messianischen Reich der Juden“ zu arbeiten.

          Meuthen will Gedeon deshalb am Dienstag aus der Fraktion ausschließen lassen. Er braucht dafür eine Zweidrittelmehrheit, die ihm in drei Probeabstimmungen bisher verweigert wurde. Einmal stimmten 13 für einen Ausschluss, ein anderes Mal 15, ein drittes Mal waren es nur zehn. Meuthen braucht aber 16 Abgeordnete, um Gedeon auszuschließen und sich selbst im Amt zu halten. Für den Fall einer Niederlage hat Meuthen seinen Fraktionsaustritt angedroht. Der Bundesvorsitzende der AfD könnte also, wenn er verliert, bald als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag sitzen. Er hat sich selbst an den Rand einer Klippe gestellt. Die Frage lautet, wer ein Interesse daran haben könnte, ihm einen kleinen Schubs zu geben.

          Eine Verteidigung von Tabubrüchen aller Art

          Für Petry zum Beispiel ist Meuthen ein Problem. Er will eine alleinige Spitzenkandidatur von ihr für den Bundestag nicht unterstützen. Petry weiß das. Würde sie Meuthen ihre Unterstützung bei der heiklen Abstimmung verweigern und würden nur wenige Abgeordnete gegen einen Ausschluss Gedeons stimmen, wäre zumindest dieses Problem gelöst. In der vergangenen Woche sollte Petry einen Artikel für die Parteizeitschrift „AfD Compact“ schreiben. Der erbetene Arbeitstitel lautete: „Kein Platz für Antisemitismus in der AfD“ – das hätte in eine Unterstützungsschrift für Meuthen münden können. Doch der Text, den Petry am Montag der vergangenen Woche an die Bundesgeschäftsstelle der AfD schickte, las sich eher wie eine Verteidigung von Tabubrüchen aller Art.

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