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AfD : In der Hitze der Macht

„Dass gerade in einer jungen und ungeschliffenen Partei wie der unseren hin und wieder jemand über die diskursiven Stränge schlägt, halte ich für normal“, schrieb Petry in dem Entwurf, der der F.A.Z. vorliegt. Parallel kursierte in Parteikreisen das Gerücht, Pretzell habe Abgeordnete in Baden-Württemberg angerufen, um Zweifel an einem Ausschluss Gedeons zu säen. Pretzell bestritt das auf Anfrage der F.A.Z. Unbestreitbar war hingegen eine Mitteilung, die Petry am Sonntag auf Facebook veröffentlichte.

Darin warf sie Meuthen nicht nur Wortbruch, sondern auch eine Spaltung seiner Fraktion vor. Er habe die Zusage, den Antisemitismus-Vorwurf gegen Gedeon mit einem „wissenschaftlichen Gutachten“ prüfen zu lassen, „überraschenderweise nicht eingehalten“ – wobei Meuthen bestreitet, dass es eine solche Zusage gegeben habe. Petry forderte zudem „geordnete und seriöse Formen der Aufklärung“, was im Umkehrschluss nur heißen kann, Meuthen handele unseriös. Unterstützt wurde die Erklärung auch von dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Albrecht Glaser. Der kleine Schubs schien nun eher einem kräftigen Tritt zu ähneln.

Ein Angriff auf Petry könnte Meuthen gefährden

Putschversuch Nummer zwei: Meuthen gegen Petry. Am vergangenen Mittwoch war das Maß für Meuthen offenbar voll. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Alexander Gauland und dem thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke lud er ein Dutzend Journalisten, auch einen Redakteur der F.A.Z, in die Bibliothek des Berliner Cafés Einstein in der Kurfürstenstraße zu einem Hintergrundgespräch ein.

Am Donnerstag wollten die drei Herren dann einzelne Äußerungen, die in diesem Gespräch gefallen waren, zur Veröffentlichung freigeben. Gauland tat das wie vereinbart. Wenige Stunden später jedoch zog er die bereits autorisierten Äußerungen wieder zurück, weil Höcke und Meuthen anders als angekündigt nun doch nicht zur Freigabe von Zitaten bereit waren. Das Trio schien der Mut verlassen zu haben.

In Parteikreisen hieß es danach, ein Angriff auf Petry vor diesem Dienstag könnte Meuthens Zweidrittelmehrheit in Baden-Württemberg gefährden – und damit seinen Verbleib im Amt. Unabhängig von den Aussagen der drei Funktionäre ist seit Wochen bekannt, dass sie die Amtsführung von Petry als Ärgernis betrachten. Kritisiert werden in Parteikreisen unter anderem Petrys angebliches Machtbewusstsein, ihre angebliche Kompromisslosigkeit, aber auch ihr angeblicher Hang zu Halbwahrheiten und Intrigen.

Dass Meuthen, Gauland oder Höcke eine Spitzenkandidatur Petrys bei der Bundestagswahl unterstützen würden, gilt – mindestens – als fraglich. Und wie es scheint, hat jener Abend im Café Einstein in der Partei so etwas wie eine Kettenreaktion ausgelöst. Nicht nur in der Parteiführung kommt es seither zu Aufwallungen, sondern auch in den Landesverbänden. Ganz so, als hätte das ungeschriebene Gesetz der AfD, nie wieder eine Parteispaltung wie im vergangenen Jahr zu riskieren, seine Gültigkeit verloren.

Rebellion in Meuthens Fraktionsvorstand

Putschversuch Nummer drei: Rebellion in Meuthens Fraktionsvorstand. Am Montag, einen Tag vor der für Meuthen alles entscheidenden Abstimmung über Gedeons Fraktionsausschluss, distanzierte sich der Fraktionsvorstand der baden-württembergischen Landtagsfraktion von seinem Vorsitzenden. Die Fraktionsvorstandsmitglieder Emil Sänze, Rainer Balzer und Bernd Grimmer lancierten ein Papier an die Öffentlichkeit, in dem Meuthen vorgeworfen wird, in der „Causa Gedeon“ die „Sachebene“ verlassen zu haben und die Auseinandersetzung fahrlässig eskaliert zu haben.

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