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Machtkampf in der SPD : Bauern, Bonzen und Weicheier

Auch mit einer Doppelspitze Nahles/Gabriel wird die SPD bis zum letzten Blutstropfen mit sich selbst kämpfen Bild: dpa

In der SPD formieren sich derzeit Rechte und Linke für die nächste Runde ihrer Machtkämpfe. Erstmals wird die Partei nach dem Krieg wohl eine Doppelspitze bekommen. Hessen steht als Teil für das Ganze. Dort versucht die Partei das imperative Mandat durch die Hintertür einzuführen.

          In dieser Woche jährte sich, dass vier hessische SPD-Abgeordnete Andrea Ypsilanti öffentlich die Gefolgschaft verweigerten - und in dieser Woche musste sich eine von ihnen, Silke Tesch, in zweiter Instanz ihres Parteiordnungsverfahrens in Kassel verteidigen. Ihr war die Einstellung mit einer Rüge in erster Instanz vom Vorsitzenden zugesichert worden; aber der Bürgermeister eines Dorfes vor den Toren Marburgs, der es im November 2008 mit dem Gelöbnis, entweder er oder Silke Tesch müssten die SPD verlassen, ins Fernsehen geschafft hatte, blieb dran. Vermutlich stehen Marburger Sozialdemokraten aus dem Freundeskreis Ypsilantis hinter ihm.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Ypsilanti sieht sich als Opfer. Wer ihre Äußerungen über einen längeren Zeitraum verfolgt hat, wird sagen, davon habe sie politisch immer schon gelebt. Aber weniger Hartgesottene mögen schon gestaunt haben, als Ypsilanti rechtzeitig zum Jahrestag ihres dramatischen Scheiterns abermals bekräftigte, dass sie notgedrungen nur eines von mehreren Versprechen habe brechen müssen - als sei der Wunsch, Ministerpräsidentin zu werden, ein Versprechen derselben Art wie der Schwur, dabei nicht auf die Stimmen der Linkspartei zurückzugreifen.

          Was ist parteischädigend?

          Vielleicht ist es daher der Mühe wert, noch einmal zu fragen, was "parteischädigendes Verhalten" sein kann in der SPD. Der Schaden, den sie in letzter Zeit genommen hat, ist auf unserer Karte zu besichtigen, auf der die Wahlkreise, die keinen SPD-Abgeordneten mehr im Bundestag haben, als weiße Flächen erscheinen. Der Verlust des Kontakts zum Wähler kann inzwischen abgebildet werden. Aber keine Karte kann zeigen, wie zerrissen die Partei innerlich ist.

          Andrea Ypsilanti hat zusammen mit ihrem Ex-Super-Schatten-Minister Hermann Scheer und anderen Linken für diesen Sonntag in Kassel ein Treffen vorbereitet; wie in anderen Landesverbänden formiert sich die Linke gerade neu für die anstehenden innerparteilichen Auseinandersetzungen, die längst schon wieder in vollem Schwange sind. Scheer und Ypsilanti steigen dabei wie Untote aus der Gruft ihrer Glaubwürdigkeit: Die SPD ist eben eine eigene, geschlossene Welt, sie hat mit der ihrer Wähler zusehends die Berührung verloren und verwechselt damit ihre "Kontakte" zur IG Metall oder Arbeiterwohlfahrt, also auch wieder zu sich selbst.

          Keine Volkspartei mehr

          Das ist der Zusammenhang zwischen den Verhältnissen in Hessen und im Bund. Die Wahlergebnisse sind im ganzen Land weitgehend dieselben. Schon seit Anfang 2004 liegt die SPD in den Umfragen meist zwischen 20 und 25 Prozent. Sie ist keine Volkspartei mehr.

          Die Partei liegt im Kampf mit sich selbst; sie kultiviert und perpetuiert destruktive Konflikte und ist daher hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt. In Hessen trat das nur besonders deutlich zutage. Es ist aber (fast) nirgendwo anders, und zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte schickt die SPD sich nun an, mit einer Doppelspitze den Konflikt ganz oben zu befestigen - umweht von Harmonieversprechen. Andrea Nahles soll nach Auffassung der Linken als künftige Generalsekretärin nicht wie die Vorgänger eine dienende Rolle gegenüber dem Vorsitzenden, demnächst wohl Sigmar Gabriel, einnehmen, sondern eine eigenständige, auf Augenhöhe.

          Voller Angst, Wut und Trotz

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