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Machtkampf bei der AfD : Farm der Alternative

Ein Bild aus harmonischeren Tagen: Konrad Adam, Frauke Petry und Bernd Lucke im April 2013 in Berlin Bild: Picture-Alliance

In der AfD geht es wüst zu. Die drei Vorsitzenden werfen sich schlimmste Vorwürfe an die Köpfe. Nicht nur die Zukunft von Bernd Lucke ist ungewiss. Wie zerstritten der Parteivorstand ist, dokumentieren E-Mails, die der F.A.Z. vorliegen.

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          Am Ende der Weihnachtsfeiertage verschickte der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke eine E-Mail an alle höheren Funktionäre. Lucke mag diese Form der Kommunikation, sie passt zur politischen Kultur seiner Partei. Über das E-Mail-Postfach jedes beliebigen AfD-Politikers ließen sich Romane über die ganze Klaviatur menschlicher Absonderlichkeiten verfassen. Fein säuberlich zusammengestellte Dossiers trudeln dort ein, welcher hohe Funktionär angeblich eine Kontaktannonce auf einer Internetseite für Sado-Maso-Praktiken veröffentlicht hat. Welches Aktenzeichen die neueste Strafanzeige gegen eine hohe Funktionärin hat. Wie der Paragraph des Parteiengesetzes lautet, gegen den der Rechenschaftsbericht der AfD angeblich verstößt. Oder eben, welcher Kader den anderen als Ausgeburt von Zerfressenheit und Niedertracht diffamiert. Diese Beispiele sind nicht fiktiv.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Wenn Lucke eine E-Mail verschickt, ist der Inhalt meist kultivierter. So war es am 26. Dezember, da schrieben er und das Bundesvorstandsmitglied Gustav Greve eine E-Mail an alle Kreisvorsitzenden, Bezirksvorsitzenden und Landesvorsitzenden. Lucke lud zu einer sogenannten Kreisvorsitzendenversammlung ein. Der Begriff ist eine Wortschöpfung, es gibt keine Kreisvorsitzendenversammlung in der AfD. Ziel der Zusammenkunft sei, vor dem Bundesparteitag Ende Januar „die Verantwortungsträger der Partei rechtzeitig über anstehende Entscheidungen und Prozesse zu informieren“, schrieb Lucke.

          Eine private Einladung

          Der Brief konnte von den Empfängern als Einladung zu einer offiziellen Parteiveranstaltung gelesen werden. Stutzig wurde mancher erst, als die E-Mail-Adresse genannt wurde, an die alle Teilnehmer ihre Antwort schicken sollten. Es handelte sich um eine private Adresse des Anbieters Google Mail. Die Bundesgeschäftsstelle der AfD, sonst Organisator von Parteiveranstaltungen, schien nicht beteiligt. Das bedeutete: Nicht die AfD, sondern Lucke hatte die Autorität seines Amtes genutzt, um alle Funktionäre einzuladen – als Privatperson.

          Sind sich einig: Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel

          Das wiederum konnte nur bedeuten: Lucke wollte die Funktionäre beeinflussen, damit sie auf dem Bundesparteitag für seine Änderungsanträge zur Satzung stimmen und nicht für die Anträge seiner Gegner. Lucke will alleiniger Parteivorsitzender werden. Die übrigen Parteivorsitzenden, die dadurch ihre Ämter verlieren, wollen das nicht. Lucke wolle sich – möglicherweise durch eine satzungswidrige Nutzung des Mitgliederverzeichnisses – einen Vorteil verschaffen, hieß es. Er kann sich darauf berufen, die E-Mail-Adressen der Funktionäre auch ohne das Mitgliederverzeichnis zu kennen. In der AfD werden solche Vorwürfe nicht als Pingeligkeit abgetan. Sie sind der Stoff, mit dem schon Anträge auf Parteiausschluss begründet wurden.

          Adams „Antwort an alle“

          Lucke hatte seinen Skandal – auch deshalb, weil nicht wenige darauf gewartet hatten, dass er einen haben würde, irgendeinen. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Dachau-Fürstenfeldbruck, Florian Jäger, schrieb eine E-Mail an die gesamte Parteiführung. Er fragte, ob die Kreisvorsitzendenversammlung durch einen Beschluss des Bundesvorstands „legitimiert“ sei. Der Parteivorsitzende Konrad Adam antwortete und drückte dabei auf „Antwort an alle“.

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