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Maaßen und das Chemnitz-Video : 19 Sekunden und kein Ende

Bild: EPA

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht auch ein Jahr nach den Vorfällen in Chemnitz immer noch hinter seiner Aussage, es hätte damals keine „Hetzjagd“ gegeben. Dabei stützt er sich auf eine Quelle, deren Identität er nicht kennt.

          In diesen Tagen jähren sich die gewaltsamen Ausschreitungen in Chemnitz. Der Deutschkubaner Daniel H. war in der Nacht zum 26. August von zwei Asylbewerbern niedergestochen worden und kurz darauf verstorben. Noch am selben Tag begannen rechte und rechtsextreme Gruppen in den sozialen Netzwerken bundesweit zu mobilisieren. Tausende gingen in den folgenden Tagen auf die Straße, der Hitlergruß war zu sehen, das einzige koschere Restaurant in Sachsen und dessen Inhaber wurden attackiert. Schon nach dem zweiten Tag lagen beim Landeskriminalamt 120 Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Bedrohungen, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Beleidigung auf dem Tisch.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Die politische Diskussion in Berlin verengte sich schnell auf die Frage, ob es in diesen Tagen in Chemnitz „Hetzjagden“ gegeben hatte und ob ein 19 Sekunden langes Handy-Video als Beleg dafür herhalten kann. Zu sehen ist eine Gruppe von Männern, die zwei anderen hinterherläuft. „Haut ab“ und „Kanaken“ wird gerufen, eine Frau sagt mahnend: „Hase, du bleibst hier.“ Die Auseinandersetzung, an deren Ende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde, ist bekannt. Die Gründe freilich lagen tiefer, kurz gesagt: in einem Mangel an Loyalität, zu der er als Beamter verpflichtet war. Der Streit, wann eine Verfolgung eine Hetzjagd ist, hatte Züge eines Stellvertreterkrieges. Es gibt schließlich keine juristische Definition von „Hetzjagd“.

          Maaßen ist mittlerweile prominentestes Mitglied der „Werteunion“, tritt derzeit viel in Ostdeutschland auf und hat dort begeisterte Anhänger. Sein Thema ist nach wie vor dasselbe, die Flüchtlingspolitik. Anders als früher hat er nun gar keine Fesseln mehr und provoziert nach Belieben die Führung der Partei, der er seit mehr als 30 Jahren angehört. Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer brachte neulich sogar einen Parteiausschluss ins Spiel, zog die Idee aber gleich wieder zurück. Die Wahlkämpfer der CDU in Sachsen und Brandenburg, die daran arbeiten, der AfD noch ein paar Stimmen wegzunehmen, waren verärgert. Aber auch über Maaßens Auftritte freuen sie sich nicht uneingeschränkt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte jüngst der Zeitschrift „Der Spiegel“: „Die Debatte um die Ausschreitungen in Chemnitz hat sich durch ihn verlängert, was Sachsen geschadet hat.“

          Maaßen kümmert das nicht, er hat jetzt wie damals eine Agenda. Ein wichtiger Punkt darauf lautet: recht haben und behalten. Und so kam er am Freitagabend bei einer Veranstaltung der CDU im sächsischen Plauen wieder auf Chemnitz und das Video zu sprechen – wenn auch auf Nachfrage aus dem Publikum. Der Mann und die Frau, die auf dem Video zu sehen beziehungsweise zu hören sind, hätten längst erklärt, wie es wirklich gewesen sei, sagte Maaßen einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zufolge. Nämlich, dass es keine Hetzjagden gegeben habe.

          Gemeint ist ein Text von der rechten Internetseite „Tichys Einblick“ aus dem vergangenen November. In dem Text werden zwei Personen zitiert, die ihren echten Namen nicht nennen wollen. Sie berichten, dass der Videoaufzeichnung, die die Verfolgung zeigt, „eine böse Provokation gegenüber uns Trauernden“ durch zwei Migranten vorangegangen sei. Hetzjagden oder gar Menschenjagden habe es nicht gegeben, so die Frau dem Bericht zufolge weiter. Das könne man auch eidesstattlich versichern.

          Maaßen ist Jurist, und zwar auch noch ein guter, wie es heißt. Sechs Jahre lang leitete er das Bundesamt für Verfassungsschutz. Er hat Erfahrung im Umgang mit Quellen, er kennt das Handwerkszeug aus dem Effeff, mit dem man Zeugen auf ihre Glaubwürdigkeit und Aussagen auf ihre Glaubhaftigkeit testet. Und nun stützt er sich auf eine Quelle, deren Identität er nicht überprüfen kann, geschweige denn die Wahrhaftigkeit der Behauptung. Es spielt für Maaßen offenbar keine Rolle, dass die beiden Personen, auf deren Definition von „Hetzjagd“ es ankommen soll, selbst dem Demonstrationszug angehörten, aus dem heraus zahlreiche Straftaten begangen wurden. Kein Wort dazu, dass es auch andere Darstellungen des Geschehens gibt.

          Die Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte schon drei Tage nach der Demonstration mit einen 22 Jahre alten Afghanen namens Alihassan Sarfaraz gesprochen, der behauptet, einer der zwei wegrennenden Männer auf dem Video zu sein. Seine Darstellung: Er habe mit seinem Telefon die Demonstration gefilmt, daraufhin seien wütende Männer auf ihn und seine Freunde zugelaufen. Die Aufzeichnung liegt der „Zeit“ vor. Einer der Männer habe ihm sein Telefon aus der Hand geschlagen. Als sie die Angreifer aufforderten, den Schaden zu ersetzen, seien sie geschubst und geschlagen worden. Im Anschluss soll das „Hase“-Video beginnen.

          Auch einer der Verfolger hat der „Zeit“ seine Geschichte erzählt. Von der Vorgeschichte habe er nichts mitbekommen, nur dass da plötzlich zwei Migranten standen und „Mein Handy, mein Handy“ gesagt hätten. „Wir wollten sie einfach verjagen.“ Vielleicht stimmt keine der Geschichten, vielleicht hat auch jeder sein eigenes Erleben subjektiv richtig wiedergegeben. Wie es wirklich war, weiß man nicht, auch Maaßen nicht.

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