https://www.faz.net/-gpf-98ab4

„Pegida“-Mitbegründer : Neuer Strafbefehl gegen Bachmann

  • Aktualisiert am

„Pegida“-Mitbegründer Lutz Bachmann im Oktober 2015 in Dresden Bild: Reuters

„Pegida“-Mitbegründer Lutz Bachmann muss offenbar eine weitere Geldstrafe zahlen. Er sei wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilt worden, berichtet eine Zeitung.

          1 Min.

          Der Dresdner „Pegida“-Mitbegründer Lutz Bachmann beschäftigt die Justiz weiter: Das Amtsgericht Dresden hat den 45 Jahre alten Bachmann einem Medienbericht zufolge zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Strafbefehl wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sei vergangene Woche Bachmanns Verteidigerin Katja Reichel zugestellt worden, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Bachmann lebt seit 2016 auf Teneriffa. Reichel hat ihn bereits mehrfach vor Gericht verteidigt.

          Grund für die abermalige juristische Auseinandersetzung um Bachmann ist dem Bericht zufolge die Hetzrede, die der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci zum einjährigen Jubiläum der „Pegida“-Bewegung im Oktober 2015 in Dresden gehalten hatte. Bachmann soll sie im Internet veröffentlicht haben. Pirinçci selbst wurde im September 2017 für seine Hassrede zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt.

          Darüber hinaus mache die Justiz Bachmann für eine „nicht ganz spontane Spontandemonstration verantwortlich“, zu der er für den 3. Oktober 2016 unter dem Motto „Raucherpause“ aufgerufen haben soll. Mehrere Hundert Teilnehmer hatten daraufhin am Tag der Deutschen Einheit Politiker am Neumarkt angepöbelt.

          Erst am Wochenende hatte Bachmann in London für Schlagzeilen gesorgt. Die Behörden hatten ihn nicht einreisen lassen, weil er nach deren Ansicht dem Gemeinwesen nicht zuträglich sei. Danach teilte er in einer Videobotschaft mit, er habe am berühmten Speakers’ Corner im Hyde Park die Rede von Martin Sellner, einem österreichischen Rechtsaußen, verlesen wollen. Sellner war wenige Tage zuvor ebenfalls die Einreise verweigert worden.

          Bachmann hielt die Rede nun am Montagabend bei der „Pegida“-Demonstration in Dresden, an der rund 1500 Anhänger teilnahmen. Dutzende Demonstranten protestierten dagegen.

          Oktober 2017 : Pegida begeht dritten Jahrestag in Dresden

          Weitere Themen

          EU sichert sich weitere Impfdosen Video-Seite öffnen

          Corona : EU sichert sich weitere Impfdosen

          Die EU-Kommission hat einen Vertrag über 160 Millionen Corona-Schutzimpfungen mit dem amerikanischen Hersteller Moderna geschlossen.

          Topmeldungen

          Vor der Bund-Länder-Schalte : Die Suche nach dem Weihnachtsfrieden

          Größtenteils unterstütze sie die Corona-Überlegungen der Länder, sagt die Kanzlerin vor den Gesprächen am Mittwoch. Der Bundespräsident warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft – und der Antisemitismusbeauftragte vor wachsendem Judenhass.
          Gute Bekannte: Joe Biden mit dem früheren amerikanischen Außenminister John Kerry, der Sonderbeauftragter für Klimaschutz werden soll

          Team aus alten Weggefährten : Das soll Bidens Kabinett werden

          Mehr Frauen, weniger schillernde Figuren – und ein deutliches Bekenntnis zum Klimaschutz: Joe Bidens künftiges Kabinett bildet einen deutlichen Kontrast zu dem seines Amtsvorgängers.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.