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Schluss mit Lockdown? : Die bunte Corona-Republik

Wie groß dürfen die Lockerungen sein? Markus Söder wünscht sich „mehr generelle Guidance vom Bund“. Bild: dpa

Die Zeit der politischen Pandemie-Kuschelei ist vorbei. Länder und Parteien fetzen sich. Solange es keinen Impfstoff gibt, ist das ein Tanz auf dem Vulkan.

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          Theater, Kinos, Opernhäuser öffnen wieder, Busreisen sind wieder erlaubt, Fitnessstudios und Schwimmbäder nehmen ihren Betrieb wieder auf, Familienfeiern finden wieder statt, und die Schulen denken über den Regelbetrieb nach den Sommerferien nach – hat der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow also doch recht, wenn er den „Krisenmodus“ abwirft und zum „Regelmodus“ wechselt?

          Dafür ist Ramelow mehrfach von Markus Söder kräftig getadelt worden, der am Dienstag seinerseits neue Lockerungen bekanntgab, aber von einem „fatalen Signal“ aus Erfurt sprach. Es dürfe keinen „Paradigmenwechsel“ in der Corona-Politik geben. Sachsen wiederum liegt ganz auf Thüringen-Linie: Anstelle von Verboten solle es künftig Gebote geben, hieß es aus Dresden.

          Deutschland teilt sich auf in die heile Welt, in der Corona-Neuinfektionen mit der Lupe gesucht werden müssen, und in die von der Epidemie gezeichneten Länder, die nicht noch einmal erleben möchten, was ganz Deutschland vor zehn Wochen in den Lockdown trieb. Die einen sind deshalb risikofreudiger als die anderen, wenn es denn ein gemeinsames Verständnis von Risiko überhaupt noch gibt – da scheinen sich nicht einmal die Virologen einig zu sein.

          Ramelow ging allerdings in seiner Risikobereitschaft noch einen Schritt weiter als Armin Laschet, der deshalb von Söder ähnlich geschulmeistert worden war. Aber der Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, der sich dieser Tage auffällig zurückhält, hatte nie einen Zweifel daran gelassen, dass bei aller Öffnungsperspektive klare Regeln gelten müssen und nicht das Laissez-faire der Ichlinge sich durchsetzen darf. An diesem Mindestmaß an Deutlichkeit ließ es Ramelow vermissen.

          Söder rief jetzt angesichts einer immer bunteren Republik nach mehr Bundesführung - aus Bayern ist das ein bemerkenswerter Appell (aber sicher kein sehr nachhaltiger). Besser wäre es aber, die Länder gewöhnten sich an eine Situation, in der sie Regeln wie Abstand, Mundschutz und das Verbot von Großveranstaltungen verteidigen müssen, obwohl etliche Gesundheitsämter in Sachen Corona nichts mehr zu tun haben.

          Das kann sich über Nacht ändern und wird so bleiben, bis ein Impfstoff gefunden ist. Bis dahin sollten nicht diejenigen das große Wort führen können, die so gerne ein „Staatsversagen“ im Munde führen und der Politik mangelnde Vorbeugung vorwerfen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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