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Lockerungen in Thüringen : Was Ramelow eigentlich sagen wollte

  • -Aktualisiert am

Besser mit Maske: Bodo Ramelow Bild: dpa

Thüringens Regierungschef muss sich im Kabinett der Kritik stellen. Dann erklärt er, was er mit seinen Äußerungen zum Ende des „Lockdowns“ eigentlich meinte. Maskenpflicht und Abstandsgebot jedenfalls bleiben.

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          Eine Stunde nahm sich Bodo Ramelow am Dienstag Zeit, um der Öffentlichkeit zu erklären, was er in den vergangenen Tagen eigentlich gemeint hat mit seiner Ankündigung, dass jetzt mal Schluss sein müsse mit dem Krisenmodus. Kerzengerade steht er hinter dem Pult mit dem bunten Thüringer Löwen, er spricht frei und wird gelegentlich auch lauter, wenn er zum wiederholten Mal gefragt wird, was es denn jetzt genau zu bedeuten habe, als er am Wochenende der Zeitung „Thüringer Allgemeine“ sagte, er wolle „den allgemeinen Lockdown“ aufheben und „auf besondere Schutzvorschriften, die für alle Menschen in Thüringen gelten, verzichten“. Das war allenthalben so interpretiert worden, dass die neue Normalität in Thüringen schon bald wieder die alte sein könnte.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Nein, sagte Ramelow, das Interview sei „immer wieder falsch verstanden“ worden. Er habe lediglich klargemacht, dass er aus dem Krisenmodus heraus und wieder hinein in den Regelbetrieb wolle und deshalb statt weiterer Allgemeinverfügungen lieber einzelne Schutzvorschriften – etwa zur Mund-Nasen-Schutz-Pflicht in Bahnen und Bussen – zu erlassen gedenke. Und wie fürs Protokoll schob er noch Sätze hinterher wie „Ich rudere kein Stück zurück!“ oder „Nichts von dem, was ich gesagt habe, habe ich zurückgenommen!“

          „Die Diskussion ist in eine ganz andere Richtung gelaufen“

          Seinem nur schwer zu verbergenden Trotz folgte allerdings auch eine schlüssige Begründung, die er am Dienstag auch seinen Ministern von Linken, SPD und Grünen vorlegte – und die letztlich keine größeren Einwände geltend machten. „Ja, die Kollegen haben sich bei mir beschwert, dass die Diskussion in eine ganze andere Richtung gelaufen ist“, gestand Ramelow noch ein. „Aber am Ende habe ich ein Kabinett in großer Einigkeit erlebt.“

          Von den „Kollegen“ – jedenfalls denen von SPD und Grünen – ist immerhin zu hören, dass es die Einigkeit zumindest „am Ende“ der Sitzung gegeben habe. „Wir müssen uns jetzt alle am Riemen reißen und dürfen nicht leichtsinnig werden“, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) dieser Zeitung. „Natürlich sind die Einschränkungen für alle eine Zumutung“, zugleich erlebe sie nach wie vor, dass die Maßnahmen von einem Großteil der Menschen akzeptiert würden. „Wenn, dann wäre Mecklenburg-Vorpommern das erste Land, das weitgehend lockern dürfte, weil dort die Infektionszahlen am niedrigsten sind.“

          Ramelow wiederum ist gern selbst der erste oder wenigstens vorn dran. Er erklärte seine Sicht mit dem geringen Infektionsgeschehen im Land und dass es immer schwieriger werde, damit Eingriffe in das öffentliche Leben, in die Grundrechte der Menschen zu begründen.

          Er verweist auf die Gerichte, vor denen die Regierung zuletzt immer häufiger Niederlagen kassiert hatte mit ihren Allgemeinverfügungen, die laut Urteilen der Verwaltungsrichter weit über das durch die Infektionen noch begründbare Maß hinausgegangen seien. „Darum geht es doch“, ruft Ramelow und schildert die Lage im Freistaat, Stand Dienstagmittag: In 21 der 23 Landkreise und kreisfreien Städte gab es keine Neuinfektionen, in ganz Thüringen gab es nur sechs neue Corona-Fälle, davon fünf im Landkreis Greiz, einem der Thüringer Pandemie-Hotspots.

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