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Volkszählung : Lischka: Beim Zensus 2021 wird Deutschland digital

  • Aktualisiert am

Mönckebergstraße in Hamburg Bild: dpa

Bei der nächsten Volkszählung in drei Jahren werde Deutschland in der digitalen Welt ankommen, glaubt der SPD-Innenpolitiker Bukhard Lischka. In der F.A.S. verteidigte Lischka den Zensus.

          Bei der nächsten Volkszählung in der Bundesrepublik in drei Jahren wird der Bund über das Statistische Bundesamt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eine größere Rolle spielen als beim Zensus 2011. Der Innenpolitiker der SPD-Fraktion Burkhard Lischka sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Bereits der Zensus 2011 ist durch seine registergestützte Methode deutlich grundrechts- und ressourcenschonender abgelaufen als alle seine Vorgänger, das wurde gerade vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

          Daran knüpfen wir beim Zensus 2021 an, sehen aber beim Bund eine zentrale Steuerungsfunktion vor. Damit kommt Deutschland auch bei der Bevölkerungszählung endlich in der digitalen Welt an.“ Gezählt wird, indem die Daten unter anderem von den Meldeämtern abgerufen werden, nur jeder zehnte Haushalt wird für eine Befragung direkt aufgesucht.

          Lischka verteidigte gegenüber der F.A.S. den Zensus: „Die Ergebnisse regelmäßiger Volkszählungen sind für Wirtschaft, Wissenschaft sowie für gesellschaftlich und politische Institutionen lebensnotwendig.“ Es gehe nicht zuletzt auch um eine gerechte Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Gegen den Zensus von 2011 hatten mehr als dreihundert Kommunen geklagt, die durch die Zählung statistisch weniger Einwohner hatten als angenommen und entsprechend weniger Zuweisungen erhielten. Darunter waren auch Berlin und Hamburg, die als Stadtstaaten sich direkt an das Bundesverfassungsgericht wenden konnten, dort aber scheiterten.

          Dem Zensus 2021 ist ein Probelauf vorgeschaltet, für den der Bundestag vor ein paar Tagen die rechtlichen Grundlagen beschlossen hat. Lischka sagte dazu der F.A.S.: „Wer schon einmal Windows auf seinem Computer installiert hat, weiß, dass solche komplexen Programme nicht von Anfang fehlerfrei und ohne Macken laufen. Das ist bei einem zentral gesteuerten, digitalen Zensus nicht anders. Einen Testlauf zur Optimierung der Programme halte ich daher für dringend geboten, gerade weil es um hochsensible, persönliche Daten geht und der eigentliche Zensus 2021 optimal verläuft und wir schnell Ergebnisse vorliegen haben.“

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