Linkspartei : Nicht schnell aus der Nato
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Susanne Hennig-Wellsow Bild: dpa
Ein sofortiger Austritt aus der Nato? Das würde die Linkspartei entgegen mancher Befürchtungen in einem grün-rot-roten Bündnis nicht automatisch fordern, sagt die Kandidatin für den Bundesvorsitz Hennig-Wellsow der F.A.S.
Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat die Erwartung gedämpft, dass ihre Partei in einer künftigen grün-rot-roten Regierung den sofortigen Austritt Deutschlands aus der Nato fordern könnte. Hennig-Wellsow will sich Ende Oktober um den Bundesvorsitz ihrer Partei bewerben.
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
Im Gespräch mit der F.A.S. stellte sie fest, der Abschied vom atlantischen Bündnis sei „keine Geschichte von einer Legislatur“. Die Linke fordere „die Ersetzung der Nato durch ein kooperatives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands“, aber das heiße „im Detail“ eben, „dass der erste Schritt der Aufbau eines solchen Sicherheitssystems ist“. Genau das fordere schließlich auch die SPD. „Selbst Angela Merkel sagt, dass es Frieden in Europa niemals gegen Russland, sondern nur mit Russland geben kann“. Insoweit handle es sich bei der Frage, ob eine künftige linke Mehrheit Deutschland aus der Nato führen werde, um eine „ablenkende politische Diskussion“.
Hennig-Wellsow kritisierte außerdem die Politik Russlands in der Ukraine, in Syrien und in Libyen. Der F.A.S. sagte sie, Moskaus Vorgehen dort sei „eine Politik mit militärischen Mitteln“ und „ohne UN-Mandat“. Das lehne sie ab.
Auf die Frage, ob der mit Präsident Putin verbundene Oligarch Jewgenij Prigoschin, der über die Geheimarmee „Wagner“ an diesen Interventionen beteiligt sein soll, zu Recht mit EU-Sanktionen belegt werde, antwortete sie mit „Ja“. Außerdem forderte sie Moskau auf, den Giftanschlag auf den Oppositionellen Aleksej Nawalnyj zu untersuchen. „Russland muss hier für Aufklärung sorgen.“ Aus ihrer Sicht sei hier bisher zu wenig geschehen. Vor ihr hatten führende Vertreter der Linken Putin noch vor jedem Verdacht in Bezug auf das Attentat in Schutz genommen.
