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Linkspartei : In gewissen Runden zu gewissen Stunden

  • -Aktualisiert am

Gregor Gysi wird in der Partei „Hinterzimmerpolitik“ vorgeworfen Bild: dapd

Seit Monaten versucht die Linkspartei verzweifelt, sich eine neue Führung zu geben. Gregor Gysi begibt sich dazu gerne in kleine Runden fernab der Gremien. Doch seine Versuche sind in der Partei inzwischen zum Gespött geworden.

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          Bevor er in den Nahen Osten aufbrach, schrieb Bodo Ramelow dem Vorstand der Linkspartei einen bösen Brief. Er wollte der kollektiven Erinnerung auf die Sprünge helfen. Lange vor dem Erfurter Programmparteitag im Oktober habe er sich beim Parteivorstand und in der Bundesgeschäftsstelle erkundigt, ob ein Mitgliedervotum zu Personalfragen mit der dann später in Erfurt beschlossenen „Ordnung für Mitgliederentscheide“ der Partei vereinbar sei, heißt es in dem Brief. Die Antwort sei gewesen: ja, Mitgliedervoten zur Personalfindung seien „möglich und zulässig“. Nur aus diesem Grund habe er darauf verzichtet, beim Parteitag entsprechende Anträge einzubringen.

          Nun aber ist der Düsseldorfer Jurist Martin Morlok um ein juristisches Gutachten dazu gebeten worden, ob die Linkspartei tatsächlich ihre Mitglieder fragen darf, wer künftig die Partei führen soll. Der Geschäftsführende Parteivorstand wird in einer Sondersitzung am Donnerstag nächster Woche zu entscheiden haben, ob die Auskünfte an Ramelow richtig waren oder ob es rechtliche Hindernisse gibt, die Anträge auf eine Beteiligung der Mitglieder an der Auswahl des Führungspersonals umzusetzen. Der Vorschlag stammt ursprünglich vom Vorsitzenden Klaus Ernst aus dem Frühsommer 2011. Er verhallte weitgehend ohne Echo in der Parteiöffentlichkeit - bis Dietmar Bartsch am 30. November erklärte, er kandidiere um den Parteivorsitz - ob nun mit oder ohne Mitgliederentscheid.

          Der frühere Justiziar der Bundestagsfraktion, Wolfgang Neskovic, argumentiert in einem eigenen Gutachten, ein solches Mitgliedervotum zum Personal - wie es die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein sowie etliche Kreisverbände (darunter zwei aus Bayern) wünschen - verstieße gegen Parteienrecht im allgemeinen und gegen die Satzung der Linkspartei im besonderen: Nur Parteitage dürften das Spitzenpersonal wählen.

          Der Fraktionsvorsitzende im Saarland, Oskar Lafontaine, sagte der „Sächsischen Zeitung“: „Das Parteiengesetz schreibt zwingend vor, das Parteivorsitzende von Parteitagen gewählt werden“. Ramelow weist darauf hin, dass die Urwahl der Parteiführung gar nicht beabsichtigt und beantragt ist, sondern ein Votum der Mitglieder: „Erinnern möchte ich allerdings daran, dass andere Parteien Mitgliedervoten schon praktiziert haben“, was „Mitglieder, die damals in einer solchen Partei selber aktiv waren“, wissen könnten, schreibt er. Ein Seitenhieb gegen Lafontaine.

          In stabiler Seitenlage zum Jahresende gekommen

          Im vergangenen Jahr wollten die meisten Funktionäre die Linkspartei nur noch „in stabiler Seitenlage“ bis zum Jahresende bringen. Das ist immerhin gelungen. Seit Oktober hat die 2007 aus PDS und WASG gegründete Partei ein Programm. Ruhe kehrt dennoch nicht ein. Unmittelbar nach dem Erfurter Parteitag erklärte die glücklose Parteivorsitzende Gesine Lötzsch, sie werde im Juni beim Parteitag in Göttingen abermals um den Vorsitz kandidieren.

          Spitz distanzierte sie sich von „Hinterzimmerrunden“, die in ihrer Partei in ihrem Amtsantritt immer wichtiger wurden. Einer solchen Runde verdanken sie und Ernst allerdings sogar ihre Ämter; in einer langen Nachtsitzung stellte der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi vor zwei Jahren ein Personaltableau zusammen, das alle Strömungen in der Partei abzubilden schien, an dem seither jedoch nur wenige Freude hatten.

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