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Linkspartei : Aus dem Reich der Schattengewächse

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Dagdelens Äußerungen selten wahrgenommen

Der für die Aufstellung der Kandidatenliste zuständige „Bundesausschuss“ der Linkspartei – er soll „das Zusammenwachsen der Landesverbände in den neuen und alten Bundesländern“ fördern und unterstützen – stellte Ende November seinen Vorschlag zusammen, der stark von Vertretern des linksradikalen Parteiflügels geprägt ist. Auf der Liste mit 14 Positionen tauchte etwa Thomas Händel, der Mitgründer der WASG und der Linkspartei, nicht auf. Schon in Essen hatte sich Händel gegen fünf Mitbewerber durchzusetzen. Vorwürfe gegen seine Tätigkeit in Brüssel wurden nicht erhoben. Auch die Abgeordneten Martina Michels und Jürgen Klute tauchen auf der Liste des Ausschusses nicht auf.

Ganz weit links: Sevim Dagdelen

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen gehört zu denen, die bislang allenfalls im Rampenlicht einer linken „Gegenöffentlichkeit“ stehen. Das Publikum nimmt ihre Äußerungen selten wahr, Beobachter der Linkspartei legen ihre Worte in der Regel nicht auf die Goldwaage. Sie gilt als Vertreterin des linksradikalen Flügels ihrer Partei und als verlässliches Sprachrohr von deren Galionsfiguren Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Dagdelens Hinweise auf die vielen Wähler im Westen werden vor Vorstandswahlen daher wohl ganz richtig als Plädoyer für Wagenknecht verstanden, die wie sie auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen gewählt wurde. Dagdelen sitzt seit 2005 im Bundestag. Überregional bekannt wurde sie 2010, als sie zu den Bundestagsabgeordneten gehörte, die nach der Rede von Schimon Peres zum Gedenken an den Holocaust im Bundestag sitzen blieb. Zwei von drei evangelischen Pfarrern aus dem Ruhrgebiet, die sie daraufhin kritisiert hatten, hätten sich bei ihr inzwischen für den „Hassbrief“ entschuldigt, sagt sie. Um ihre Verachtung für die „unevangelische“ Aktion der Theologen zu zeigen, nutzten etliche linke Gruppen keine Kirchenräume mehr.

Ein „professionelles Arbeitsverhältnis“

Kürzlich setzte sich der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gegen Dagdelen als Obmann im Auswärtigen Ausschuss durch. Er ist nun verpflichtet, dort die Position seiner Fraktion darzulegen, die allerdings gelegentlich von seiner eigenen abweicht. Liebich war während der rot-roten Regierungszeit Partei- und Fraktionsvorsitzender in Berlin, er ist Sprecher des „Forums demokratischer Sozialismus“, der Gruppierung der „Reformer“ in der Linkspartei. Mit Liebich, sagte Dagdelen, pflege sie ein „professionelles Arbeitsverhältnis“, sie habe mit ihm „sogar SMS-Kontakt“. Sie stehe zum Grundsatzprogramm, dessen außenpolitischer Teil „zum größten Teil“ aus ihrer Feder stamme, Liebich nicht. Die starken Worte der Präambel, so hatte Liebich gesagt, könnten wie eine Empfehlung zum Wahlboykott wirken.

Inzwischen sind die Sätze vom Parteivorstand, der sie Ende 2013 mehrheitlich befürwortete, aus der Präambel entfernt worden; in Hamburg stehen zwei Vorschläge zur Abstimmung, auf das Europawahlprogramm einzustimmen. Der eine stammt von Gabriele Zimmer, die Spitzenkandidatin werden soll, der andere vom Landesverband Hessen. Die alten Hasen in der Linkspartei hoffen, dass daraus bis zum Parteitag noch ein Vorschlag wird. Die Liebe zu den Formelkompromissen, die schon in der PDS dafür sorgte, dass außen- und sicherheitspolitische Fragen nicht offen erörtert werden konnten, sondern mit Formeln eingefroren werden mussten, scheint auch in der Nachfolgepartei zu existieren.

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