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Linke in NRW : Wagenknecht-Lager droht mit Rückzug

Sahra Wagenknecht am 11.12.2018 in Berlin Bild: dpa

Sahra Wagenknecht spaltet die Linke weiter. Ein großer Teil des Vorstands in NRW hält zu ihr – und kündigt jetzt einen kollektiven Rückzug an. Sind das die Vorboten einer neuen Partei?

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          Die Linkspartei streitet weiter über ihren Kurs; Gegner und Anhänger der populären Politikerin Sahra Wagenknecht machen sich gegenseitig Vorwürfe. Am Wochenende kündigten 13 von 22 Vorstandsmitgliedern des Landesvorstands Nordrhein-Westfalen an, am kommenden Wochenende auf dem Landesparteitag nicht mehr zu kandidieren. Der Bundesvorstand weigere sich nämlich, über die Gründe für die schlechten Wahlergebnisse zu diskutieren, ob­wohl die Partei sich in der schwersten Krise seit 15 Jahren befinde. „Wir erleben eine selbstzerstörerische Streit­kultur“, zitiert die Deutsche Pres­se-Agentur aus der Erklärung.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Grund für den Schritt der Landespolitiker ist der Streit mit Wagenknecht, die trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter einen russlandfreundlichen Kurs verfolgt und auch bei AfD-Anhängern viel Zustimmung er­fährt. Sie hatte kürzlich der Bundes­regierung in einer Rede im Bundestag vorgeworfen, einen „beispiellosen Wirt­schaftskrieg“ gegen Russland zu führen. Daraufhin hatte es scharfe Kritik aus der Partei und zahlreiche Austritte gegeben. Der Landesverband NRW, für den Wagenknecht im vorigen Jahr Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl war, steht aber mehrheitlich zu der früheren Fraktionschefin im Bundestag.

          Vor wenigen Tagen hatte Wagenknecht ihre Partei mit der Aussage provoziert, die Grünen seien „die ge­fährlichste Partei“ im Bundestag. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Bundestagsfraktion und mit Wagenknecht in einem Machtbündnis verbunden, widersprach; die gefährlichste Partei sei weiterhin die AfD. Auch andere führende Linkepolitiker zeigten sich empört. Die Linke re­giert mit SPD und Grünen in Berlin, Thüringen und Bremen.

          Wagenknecht wird auch seit Wochen mit dem Versuch in Verbindung ge­bracht, eine eigene Partei zu gründen. Sie wünsche sich, „dass in Deutschland eine Partei entsteht, die die Politik der Regierung verändern kann“, hatte sie zuletzt Bild-TV ge­sagt, aber hinzugefügt, eine Parteigründung sei nicht so einfach. Wagenknecht war schon 2018 mit dem Versuch gescheitert, eine breite linke Sammlungsbewegung namens „Aufstehen“ ins Leben zu rufen.

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