„Nachvollziehbare Gründe“ : Linken-Politiker: Rückzug Mohamed Alis ist Sargnagel für Linke
- Aktualisiert am
Amira Mohamed Ali hat den Rückzug angekündigt. Bild: ZDF/Svea Pietschmann
Nach dem Rückzug der Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali haben Politikerkollegen Verständnis und Bedauern angesichts ihrer Entscheidung gezeigt. Kritiker befürchten, dass die Partei dem Niedergang nun noch näher sei.
Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich hat den Rückzug der Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als weiteren Sargnagel für die Partei bezeichnet. „Ich kann die Gründe völlig nachvollziehen. Die Parteiführung schafft es nicht nur, die Partei zu zerlegen, sondern nun auch die Bundestagsfraktion“, teilte er am Sonntag mit. Die Linke habe mit dieser Parteiführung keinerlei Chancen mehr, nochmals in den Bundestag zu kommen. „Die Linke verkommt leider zu einer Sekte“, sagte er. „Wir hoffen auf Sahra Wagenknecht.“
Der frühere Linken-Vorsitzende Klaus Ernst schrieb bei Twitter, er habe für die Entscheidung größtes Verständnis. „Trotzdem bedauere ich ihren Schritt, weil damit erneut eine profilierte Linke wegen der Politik des Parteivorstands und der Haltung der Partei nicht mehr für ein Spitzenamt kandidiert.“ Der Kurs der Partei entferne sich immer mehr von ihrem Gründungskonsens, die Wahlniederlagen der letzten Zeit seien ein Zeichen dafür, dass die Menschen diesen Weg nicht mitgingen. Darauf antwortete der Parteivize Lorenz Gösta Beutin auf Twitter: „Das, was wir 2007 gemeinsam beschlossen haben, war die Formulierung einer klaren, emanzipatorischen Linken, die Freiheit und Gleichheit miteinander verbindet, für alle.“
Ähnlich äußerte sich die Abgeordnete Jessica Tatti. „Wer den eigenen Genossen permanent die Tür zeigt, braucht sich nicht wundern, wenn sie irgendwann durchgehen. Amira Mohamed Ali wollte Vorsitzende der ganzen Fraktion sein, doch die Parteiführung war der Ansicht, sie habe sich dem Anti-Wagenknecht-Kurs zu beugen.“
Mohamed Ali gab ihren Rückzug am Sonntag bekannt. In einer Erklärung nannte sie mehrere Gründe. So schreibt die 43-Jährige, es falle ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Dieser widerspreche an vielen Stellen ihren politischen Überzeugungen. Sie kritisierte unter anderem, dass kein „grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung“ formuliert werde, so etwa zur Klimapolitik, die „vor allem das Alltagsleben vieler Menschen noch schwieriger und teurer macht, die soziale Ungleichheit fördert“. Auch fehle es „an einem klaren Ja zu konsequenter Friedenspolitik“.
