Randale in Leipzig : „Was geht in Menschen vor, die so hassen?“
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Leipzig Ende Januar: Rund 1600 Menschen demonstrierten gegen das Verbot der Onlineplattform Linksunten.Indymedia. Bild: AFP
Die linke Gewalt bei der Indymedia-Demonstration in Leipzig schockiert den Oberbürgermeister der Stadt. Auf diese „Kriminellen“ könne es nur eine Antwort geben, sagt Burkhard Jung.
Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat entsetzt auf den Gewaltausbruch bei der Indymedia-Demonstration reagiert. „Was geht in Menschen vor, die so hassen? Sie wüten gegen alles, alles, für das wir täglich eintreten: gegen Respekt, gegen Demokratie und Rücksicht und Toleranz“, erklärte Jung am Sonntag. Eine „verbrecherische Gruppe“ habe am Samstagabend das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Demonstration hemmungslos und gewalttätig ausgenutzt. „Auf diese Kriminellen kann es nur eine Antwort geben: einen starken Staat“, erklärte der Oberbürgermeister. In Leipzig ist am kommenden Sonntag (2. Februar) Oberbürgermeisterwahl. Jung kandidiert abermals.
Rund 1600 hatten am Samstagabend in Leipzig gegen ein Verbot der linksextremen Online-Plattform indymedia.org demonstriert. Dabei wurden im weiteren Verlauf der Demonstration unter anderem Raketen und Böller gezündet, Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen und Fahrzeuge beschädigt, wie die Polizeidirektion Leipzig am Sonntag mitteilte. Sechs Tatverdächtige seien wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung vorläufig festgenommen worden. Unter anderem seien 13 Polizisten leicht verletzt worden. Über verletzte Demonstranten sei zunächst nichts bekannt gewesen, hieß es.
Die Demonstration der radikalen linken Szene stand unter dem Motto: „Wir sind alle linksunten: Pressefreiheit verteidigen, den autoritären Staat angreifen!“. Der Deutsche Journalisten-Verband verurteilte Drohungen gegen Journalisten durch Teilnehmer der linken Demonstration. „Wer öffentlich demonstriert, hat freie Berichterstattung hinzunehmen“, hieß es auf Twitter. Der MDR hatte von der Bedrohung eines Reporters berichtet.
Hintergrund der Demonstration war eine für Mittwoch angesetzte Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Gegen das Verbot der Internetseite und die Beschlagnahmung des Vereinsvermögen haben Mitglieder des Vereins „linksunten.indymedia“ geklagt. Im August 2017 hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Betrieb von indymedia mit der Begründung verboten, das Portal sei die bedeutendste Internetseite für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland.
