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Linke-Fraktionschefin : Rücktrittsforderungen an Wagenknecht – von Linke-Politikern

  • Aktualisiert am

Linke-Fraktionschefin Wagenknecht bei Rede im Bundestag. Bild: dpa

„Wagenknecht stellt Flüchtlinge unter Generalverdacht“: DIe Kritik an der Fraktionschefin der Linken hält an. Ihr Ko-Vorsitzender Bartsch distanziert sich. Ein Parteifreund fordert ihren Rücktritt.

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          Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hat mit Äußerungen zum Anschlag von Ansbach Proteste bis hin zu Rücktrittsforderungen in ihrer Partei ausgelöst. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geht auf Distanz zu seiner Ko-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Er begrüße Wagenknechts „Richtigstellung“, sagte er am Dienstag den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. Er habe jedoch seine Kritik an ihrer Presseerklärung vom Montag „zuvor persönlich und deutlich übermittelt“.

          Da sie in zentralen Fragen das Gegenteil der Parteiposition vertrete, „sollte sie zurücktreten“, sagte der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken am Dienstag der Nachrichtenseite „n-tv.de“. Bartsch, lehnte die Rücktrittsforderung ab,

          Nach dem Anschlag von Ansbach hatte Wagenknecht am Montag erklärt: „Die Ereignisse der letzten Tage zeigen, dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges ’Wir schaffen das’ uns im letzten Herbst einreden wollte.“ Es müsse aufgeklärt werden, wer sich im Land befinde und wo es Gefahrenpotenziale gebe.

          „Wagenknecht stellt Flüchtlinge unter Generalverdacht“

          In der Mittwochs-Ausgabe der „Berliner Zeitung“ wird der Abgeordnete van Aken ebenfalls mit kritischen Äußerungen zu Wagenknecht zitiert. „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein.“ Außerdem sagte er: „Wagenknecht stellt Flüchtlinge unter Generalverdacht“, kritisierte van Aken.

          Ähnlich äußerten sich die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in einer gemeinsamen Pressemitteilung, ohne Wagenknechts Namen zu nennen: „Die schrecklichen Taten der letzten Tage dürfen aber nicht dazu führen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt werden.“ Bartsch erklärte, er habe Wagenknecht die Kritik an ihrer Pressemitteilung „persönlich und deutlich übermittelt“.

          Angesichts des Proteststurms in ihrer Partei ruderte Wagenknecht zurück. „Meine gestrige Stellungnahme zum Selbstmordattentat in Ansbach hat, wie die Kommentare zeigen, offenbar zu Missverständnissen geführt“, teilte sie über Facebook mit. „Es ging mir weder darum, die Aufnahme von Flüchtlingen zu kritisieren noch alle in Deutschland lebenden Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.“ Ähnlich wie Bartsch erklärte Riexinger daraufhin, Wagenknecht habe sich korrigiert. „Die Sache ist damit vom Tisch, und es gibt keine Grundlage für Rücktrittsforderungen.“

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