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Lindner, Lucke, de Maizière : Wer darf in Deutschland noch etwas sagen?

Lucke darf nicht reden, weil er Lucke ist: Der AfD-Gründer in einem Hörsaal der Universität Hamburg Bild: dpa

Viele Deutsche trauen sich nicht mehr, zu sagen, was sie denken. Demonstranten verhindern Auftritte von Politikern. Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

          5 Min.

          Eine Schrecksekunde kann sehr lang sein. Wenn Opa beim Weihnachtsessen sagt, dass er die AfD wählt, entsteht eine dieser Pausen. Oder wenn der Schulfreund auf Facebook schreibt, dass ihm Greta Thunberg die Motorhaube seines Geländewagens runterrutschen kann. Der Schreck kommt von der Erwartung, dass jetzt alle streiten und Schimpfworte fallen, die später mühsam zurückgenommen werden müssen, wenn man noch miteinander auskommen möchte. Manche überlegen sich in dieser Schrecksekunde, ob sie überhaupt sagen wollen, was sie denken. Lieber sparen sie sich den Ärger.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Andere sehen das nicht ein. Wo kommt man in einer Demokratie auch hin, wenn aus Angst vor sozialer Ächtung nicht mehr gestritten wird? Ist man auf diese Weise im Grundsätzlichen angekommen, gibt es immer einen, der von der Meinungsfreiheit spricht. Meist ist das derjenige, dessen Meinung von der Mehrheit abgelehnt wird. Bekommt er schon nicht recht, will er wenigstens das Recht haben, seine Meinung zu behalten. Meistens hatte das auch niemand bestritten, aber darum geht es nicht. Die Meinungsfreiheit anzuführen klingt einfach gut. „Ich habe das Recht“ hört sich fast so an wie „Ich habe recht“. Aber nur fast.

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