Leos für die Ukraine : Scholz in der Panzerfalle
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Mit eingezogenem Kopf: Bundeskanzler Olaf Scholz beim Besuch einer Panzereinheit in Bergen am 17. Oktober 2022. Bild: EPA
Ein Veto wäre der Alleingang: Je mehr Verbündete den Ukrainern Kampfpanzer liefern wollen, desto schwerer wird es für den Kanzler, sich dem zu verweigern.
Olaf Scholz hat sich noch nie gerne zu etwas drängen lassen, dazu musste er nicht erst Bundeskanzler werden. In diesem Staatsamt aber will er, wie alle seine Vorgänger, erst recht nicht wie ein Getriebener wirken, denn das würde Zweifel an seiner Souveränität wecken. Doch deren Ruf kann auch Schaden nehmen, wenn die Unbeweglichkeit als Zaudern ausgelegt wird.
Mit diesem Verdacht hat Scholz seit Beginn der Waffenhilfe für die Ukraine zu kämpfen. Er will sich zu nichts „treiben“ lassen, nun auch nicht dazu, Leopard-Panzer zu liefern oder wenigstens anderen Ländern die notwendige Erlaubnis zum Export zu geben. Eine detaillierte Begründung dafür bleibt er weiter schuldig. Im Hintergrund steht aber wohl die Sorge, die Ukrainer könnten den russischen Invasoren mit dieser Waffe so sehr zusetzen, dass Putin etwas „Verrücktes“ tun würde.
Putin würde jubeln
Je mehr Verbündete sich dem polnischen Vorstoß anschlössen, desto schwerer würde es dem Kanzler jedoch fallen, an seiner Zurückhaltung festzuhalten. Auch ein Veto wäre ein Alleingang, den Berlin bisher keinesfalls wagen wollte. Putin würde jubeln über die Spaltung seiner Gegner.
Warschau will Berlin offensichtlich dazu bringen, dem Marder schnell den Leopard folgen zu lassen, jetzt, da das Tabu „Keine westlichen Panzer“ gefallen ist. Doch sollten gerade die Polen verstehen, dass es kontraproduktiv sein kann, die Regierung eines anderen Staates öffentlich unter Druck zu setzen.
