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Leitkultur : Deutscher durch Bekenntnis

Der Tag der Deutschen Einheit ist ein guter Anlass für das Land, sich seiner selbst zu vergewissern. Er sollte zeigen, dass man Deutscher nicht nur durch Abstammung ist und werden kann.

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          Der Aufruf sächsischer und bayerischer Parlamentarier kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit, unser Land benötige eine „Rahmen- und Leitkultur“, kommt nicht aus der allerersten Reihe der Union, und die von ihm angestrebte Orientierung vermittelt er nicht gerade durch knallige Begriffe: So deutet das Wort „Rahmenkultur“ allenfalls darauf hin, dass die Autoren eher im südlichen und ländlichen Raum zu finden sind. Aber der Tag der Deutschen Einheit ist ein guter Anlass für das Land, sich seiner selbst und für die Union, sich ihrer Gemeinsamkeiten zu vergewissern.

          Dabei sollte man es aber auch nicht zu formalistisch und zu weit treiben. In der Weimarer Reichsverfassung war die Rede vom deutschen Volk, „einig in seinen Stämmen“. Diese Stämme waren und sind durchaus eigen. Sie eint gewiss (Schrift)Sprache und Schicksal, wenn auch letzteres ziemlich unterschiedlich war, vor allem aber das Gefühl, bei aller Verschiedenheit eins zu sein. Dieses Bekenntnis darf man von allen erwarten, die einwandern wollen.

          An Recht und Gesetz, an das Grundgesetz muss sich auch jeder Tourist halten, der dieses Land nur durchquert. Wer kommt, um zu bleiben, muss aber mehr mitbringen, auch wenn das weder leicht zu regeln noch durchzusetzen ist. Bayern hat einen beachtlichen Versuch unternommen, die Leitkultur zu definieren, nämlich als „identitätsbildende Prägung unseres Landes“. In seinem geplanten Integrationsgesetz nennt der Freistaat die christlich-jüdische Tradition, Würde, Freiheit, Gleichheit, nimmt Bezug auf die Opfer des Nationalsozialismus sowie auf das gewachsene Brauchtum, Sitten und Traditionen. Klar ist, dass Neuankömmlinge, deren genaue Zahl wir immer noch nicht kennen, ihre Traditionen mitbringen und die hiesigen Sitten auch verändern.

          Aber Integration setzt die Achtung des hier Vorgefundenen voraus. Der Aufruf aus der Union fordert einen „werteorientierten Patriotismus“, der nicht „den Falschen“ überlassen werden dürfe. „Falsch“ ist freilich auch keine einfache Kategorie. Sicher ist aber: Wer Deutschland nach ethnischen Kriterien definiert, wer den deutschen Rechtsstaat mit seinen Grundrechten oder auch seine Grenzen ablehnt oder wer dieses demokratische, freiheitliche Gemeinwesen gar auflösen will – der ist gar kein Patriot. Der Tag der Deutschen Einheit sollte zeigen, dass man Deutscher nicht nur durch Abstammung, sondern auch durch Bekenntnis ist und werden kann.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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