Rassistische Chats : Leipziger Polizist wegen Rassismusverdacht suspendiert
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Sächsische Wachpolizisten im April 2016 in Dresden (Symbolbild) Bild: dpa
Der Beamte soll sich rechtsextremistisch geäußert haben. Informationen darüber kamen aus Baden-Württemberg. Rechtsextremes Gedankengut habe in der Polizei nichts verloren, sagt der Leipziger Polizeipräsident.
Im Zusammenhang mit rechtsextremem und rassistischen Chats ist nun auch in Leipzig ein Polizist vom Dienst suspendiert worden. Gegen den Beamten bestehe der dringende Verdacht, als Teilnehmer in einer Chatkorrespondenz rechtsextreme und rassistische Äußerungen vorgenommen zu haben, teilte die Polizei am Freitagabend in Leipzig mit. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg habe die Leitung der Polizeidirektion Leipzig am Donnerstag über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert, um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen der zuständigen Dienststelle zu ermöglichen.
Der tatverdächtige Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen sowohl mit straf- als auch mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen, hieß es. Die weiteren Ermittlungen führe die Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen. Da es sich um ein laufendes Verfahren handle, seien weitere Auskünfte nicht möglich.
„Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus“, erklärte Polizeipräsident Torsten Schultze. Aufgabe der Polizei sei der Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. „Rechtsextremistisches Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen“, betonte der Polizeipräsident: „Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und wird in unseren Reihen nicht toleriert.“