https://www.faz.net/-gpf-7yh0b

Leipzig : Mohammed-Karikaturen bei „Legida“-Demo doch erlaubt

  • Aktualisiert am

Nach Dresden nun Leipzig: Unter dem Namen „Legida“ wollen an diesem Montagabend Sympathisanten der „Pegida“-Bewegung demonstrieren (Foto von Ende Dezember in Dresen). Bild: dpa

Das Leipziger Ordnungsamt hat ein Verbot islamkritischer Karikaturen für eine Demonstration an diesem Montagabend aufgehoben. Zunächst hatte das Amt den „Legida“-Organisatoren eine entsprechende Auflage gemacht.

          Bei der für Montagabend angekündigten Demonstration von Islamkritikern in Leipzig dürfen nun doch Mohammed-Karikaturen gezeigt werden. Das Leipziger Ordnungsamt kassierte ein zunächst erlassenes Verbot islamkritischer Karikaturen bei der „Legida“-Demonstration wieder ein. Der Amtschef Helmut Loris erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, diese Auflage für die Demonstration sei aufgehoben worden. Zuvor hatte unter anderem der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert, das Amt verstoße mit dieser Einschränkung gegen das Grundgesetz.

          Zunächst hatte das Ordnungsamt den „Legida“-Organisatoren zur Auflage gemacht: „Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner oder anderer Kundgebungsmittel wird untersagt.“ Loris erklärte, diese Auflage sei im Einvernehmen mit dem „Legida“-Veranstalter erlassen worden. Angesichts des Anschlags auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ vergangene Woche in Paris hätten damit Gefahren abgewendet und der störungsfreie Ablauf der „Legida“-Kundgebung sichergestellt werden sollen.

          Unter anderem DJV-Chef Michael Konken hatte kritisiert, es sei nicht Aufgabe eines Ordnungsamtes, über die Zulässigkeit von Mitteln der Satire zu entscheiden. Es sei „unglaublich, dass eine deutsche Behörde das verbieten wolle, wofür weltweit seit dem Attentat gegen die Redaktion von Charlie Hebdo Menschen auf die Straße gingen: die Meinungsfreiheit.“ Dieses Grundrecht müsse auch in Leipzig gelten. Dabei sei unerheblich, ob die Karikaturen von den Islam-Gegnern benutzt werden sollten.

          Loris erklärte: „Eine Reihe von Anfragen, Hinweisen und ein eingereichter individueller ’Widerspruch’ zu dieser Auflage haben dazu geführt, dass die Versammlungsbehörde diese Auflage nochmals bewertet und widerrufen hat.“ Heute überwiege bei der Bewertung das uneingeschränkte Recht auf freie Meinungsäußerung.

          Vergangene Woche hatten islamistische Attentäter in Paris die Redaktion von „Charlie Hebdo“ gestürmt und zwölf Menschen getötet. Die Zeitung hatte wiederholt Mohammed-Karikaturen abgedruckt. Bei Trauermärschen und Demonstrationen waren auch etliche Plakate mit Karikaturen gezeigt worden. Andere Zeitungen druckten außerdem demonstrativ Mohammed-Karikaturen ab.

          Weitere Themen

          Greta spricht in New York

          Klimastreik in Amerika : Greta spricht in New York

          An hunderten Orten sind auch in den Vereinigten Staaten Schüler und andere Demonstranten auf die Straße gegangen. Etwa 250.000 Menschen waren es in New York, wo eine bestimmte Berufsgruppe allerdings nicht teilnehmen durfte.

          „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“ Video-Seite öffnen

          Aktivisten unzufrieden : „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“

          Der Klimaaktionstag hat allein in Berlin mehr als 100.000 Menschen auf die Straße geholt. Sie wollen einen schnellen Wandel der Politik – ernüchternd ist da das Klimaschutzpaket der großen Koalition. In Stockholm meldete sich Greta Thunberg per Videoübertragung zu Wort.

          Was in der langen Nacht geschah

          FAZ Plus Artikel: Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Topmeldungen

          Klimastreik in Berlin : Rackete for Future

          Beim großen Klimastreik in Berlin überlassen die Aktivisten von „Fridays for Future“ anderen die Bühne. Es sollte der Auftakt sein für ein breites gesellschaftliches Bündnis. Doch noch prallen Welten aufeinander.
          Ihnen reicht der Kompromiss nicht: Wie in Berlin demonstrierten Hunderttausende

          Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.