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Kritik an föderalen Strukturen : Lehrerverband wirft Kultusministern Versagen in Corona-Krise vor

  • Aktualisiert am

Brandenburg, Oranienburg: Ein Schüler sitzt während einer Schulstunde in einem Klassenzimmer vor einer Wandtafel und einem auf seinem Tisch stehenden Laptop. Bild: dpa

In der Pandemie habe der Bildungsföderalismus keine gute Figur gemacht, kritisiert Verbandspräsident Meidinger. Schnelles Internet bleibe an vielen Schulen „ein Wunschtraum“ und bedürftigen Schülern fehlten immer noch Leih-Tablets.

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          Der Deutsche Lehrerverband wirft den Kultusministern Versagen in der Corona-Krise vor. „Eigentlich bin ich ein Befürworter der Bildungshoheit der Länder“, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger am Sonntag in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). „Aber in der gesamten Corona-Krise hat der Föderalismus im Bildungswesen keine gute Figur gemacht.“

          Große Defizite gebe es unter anderem bei der Digitalisierung, so Meidinger weiter. „Schnelles Internet bleibt an vielen Schulen ein Wunschtraum, Leih-Tablets sind noch nicht an alle bedürftigen Schüler verteilt und die meisten Lehrer werden wohl frühestens im nächsten Schuljahr an Dienst-Laptops kommen.“

          Es habe sich gezeigt, „dass die bestehenden Strukturen nicht dazu taugen, schnell und länderübergreifend zu gemeinsamen Lösungen zu kommen“, sagte der Chef des Lehrerverbands. „Die Pandemie hat die Schwachstellen des föderalen Bildungswesens gnadenlos offengelegt.“

          Nach Ansicht Meidingers ließen sich die Abläufe in der Kultusministerkonferenz deutlich beschleunigen, würde das bei allen Beschlüssen notwendige Einstimmigkeitsprinzip wegfallen. Dies sei ein Grund, „weswegen sich das Gremium immer nur auf den allerkleinsten Konsens einigt“.

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          Grundsätzlich plädierte Meidinger für einen Bildungsstaatsvertrag, um die Herausforderungen mit und nach Corona anzugehen. Eine solche Vereinbarung könne beispielsweise „Ordnung in das Schulartenchaos“ bringen, eine Vergleichbarkeit von Abschlüssen auf hohem Niveau sichern oder Regeln für den Digitalunterricht formulieren.

          „Der Vorteil daran wäre: Ein solcher Staatsvertrag muss durch die Parlamente und hätte als gesetzliche Regelung einen ganz anderen Stellenwert als die losen Vereinbarungen der Kultusminister“, erläuterte Meidinger, dessen Streitschrift „Die 10 Todsünden der Schulpolitik“ am Montag erscheint.

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