https://www.faz.net/-gpf-9fyu3

SPD in der Groko : Lauterbach: „Dann geht es eben nicht mehr“

Fordert grundlegende Veränderungen in der Groko: der SPD-Politiker Karl Lauterbach Bild: dpa

Nach dem Debakel in Hessen fordern erste SPD-Politiker drastische Veränderungen in der großen Koalition. Wenn sich nicht „grundlegend“ etwas verändere, könne die SPD nicht in der Koalition bleiben, sagte der Bundestagsabgeordnete Lauterbach FAZ.NET.

          1 Min.

          Der Absturz der SPD bei der hessischen Landtagswahl schockiert die Genossen in Berlin – und schürt schon am Wahlabend Gedankenspiele über einen möglichen Austritt der SPD aus der Regierung in Berlin. Das schlechte Ergebnis der SPD sei ein klares Signal der Wähler gegen die große Koalition, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach FAZ.NET.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Die SPD werde in den nächsten Tagen deshalb „alle Möglichkeiten ausloten“. Lauterbach schloss gegenüber FAZ.NET explizit nicht aus, dass die SPD das Regierungsbündnis verlassen könnte. „Wir müssen jetzt ganz klar prüfen, ob wir mit der Union noch eine gemeinsame Arbeitsgrundlage haben und ob wir in der großen Koalition ganz schnell zu einer grundlegend anderen Arbeitsweise kommen können“, sagte Lauterbach. „Wenn wir das nicht schaffen, dann geht es eben nicht mehr. Dann gibt es keine lange Perspektive mehr für die große Koalition.“

          In der Opposition in Hessen habe die SPD immer „sehr gute Arbeit gemacht“, so Lauterbach. Dass die SPD trotzdem so abgestürzt sei, bedeute ein klares Votum der Wähler, dass es in der großen Koalition nicht mehr so weitergehen dürfe. „Die Bürger wollen, dass unser Bündnis endet oder endlich ganz anders arbeitet.“

          Die SPD werde am Montag ein Papier vorlegen, in dem sie ihre Vorstellungen für eine grundlegend andere Arbeitsweise in der großen Koalition skizzieren werde, kündigte Lauterbach an. Personelle Konsequenzen an der Parteispitze schloss er aber „völlig aus“. „Wir können doch nicht unsere eigene Parteispitze austauschen, nur weil Horst Seehofer in der großen Koalition ständig Chaos veranstaltet hat.“ Mögliche Neuwahlen seien aber „kein Schreckensszenario“, sagte der SPD-Politiker.

          Am Sonntagabend kritisierte auch die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles den Zustand der Regierung als „nicht akzeptabel". Falls es Schwarz-Rot nicht gelinge, einen „verbindlichen Fahrplan" für die kommenden Monate vorlegen und dessen Umsetzung bis zur „Halbzeitbilanz“ der Regierung nicht gelinge, müsse die SPD überlegen, ob sie in der Koalition noch „richtig aufgehoben“ sei, erklärte Nahles.

          Weitere Themen

          Ausgangssperre nach schweren Unruhen Video-Seite öffnen

          Gespräche in Ecuador geplant : Ausgangssperre nach schweren Unruhen

          Die seit Tagen anhaltenden Ausschreitungen in Ecuador nehmen kein Ende - nun soll es erste Gespräche zwischen den Demonstranten und der Regierung geben. Nach schweren Unruhen in der Hauptstadt Quito verhängte Präsident Lenín Moreno eine Ausgangssperre.

          Topmeldungen

          Gestärkt: Der türkische Staatspräsident Erdogan spricht am Sonntag mit türkischen Journalisten

          Türkische Offensive : Erdogans Gewinn

          Wieder einmal stärkt eine Krise, die der türkische Staatspräsident ausgelöst hat, seine innenpolitische Stellung. Die ausbleibende internationale Unterstützung aber dürfte einen hohen Preis haben.
          Zweimal Gündogan: Kimmich schreit seine Erleichterung über die Treffer des Kollegen heraus.

          3:0 für Deutschland : Geduldsspiel in Tallinn

          Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft muss einen frühen Platzverweis von Emre Can verkraften, gewinnt aber nach zähem Beginn 3:0 in Estland. Gündogan trifft zweimal, Werner setzt noch einen drauf.
          Was denkt die Queen über den Brexit? Die britische Königin Elisabeth II. im Mai 2019.

          Brexit-Streit : Die Queen liest Johnson

          Elisabeth II. trägt an diesem Montag im Unterhaus das Regierungsprogramm des Premierministers Boris Johnson vor. Im Zentrum steht der Brexit-Prozess, der gerade in einer entscheidenden Phase ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.